Pressemitteilungen
| lfd. Nummer | Titel/Stichwort | Datum |
|---|---|---|
| 16/2017 |
NRW-Schülerprognosen müssen aktualisiert werden Städte- und Gemeindebund NRW fordert Konsequenzen aus der Bertelsmann-Studie zur Bevölkerungs- und Schulentwicklung |
17.07.2017 |
|
Das Land steht in der Pflicht, die Entwicklung der Schülerzahlen in NRW neu abzuschätzen. Dies sei eine zwingende Folge der kürzlich veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung zur... mehr |
||
| 15/2017 |
Entlastung der Kommunen durch bessere und konsequente Rückführung von Geflüchteten ohne Bleiberecht Offener Dialog zwischen Bund, kommunalen Spitzenverbänden und Ausländerbehörden zum Rückkehrmanagement |
03.07.2017 |
|
Das Bundesinnenministerium ist heute in einer gemeinsamen Veranstaltung zur "Optimierung des Rückkehrmanagements" mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Städte- und Gemeindebund... mehr |
||
| 14/2017 |
Koalitionsvertrag mit vielen positiven Aspekten Finanzielle Ausstattung, Flüchtlinge, Kinderbetreuung und Schule Hauptthemen aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes NRW |
16.06.2017 |
|
Städte und Gemeinden in NRW begrüßen die rasche Einigung von CDU und FDP im Land auf einen Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Landesregierung. "Angesichts der drängenden Herausforderungen wie... mehr |
||
| 13/2017 |
Was die NRW-Wirtschaft künftig braucht Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW sowie VWE zum Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung 2017 |
07.06.2017 |
|
Zum diesjährigen Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung NRW haben sich am Mittwoch in Münster rund 100 Wirtschaftsförderer der Städte, Kreise und Gemeinden aus NRW getroffen. Thema der... mehr |
||
| 12/2017 |
Hilfen bei Finanzen, Kindern und Integration erforderlich Städte und Gemeindebund NRW erhöht zum Beginn der Koalitionsverhandlungen den Druck: Land muss Kommunen stärken |
23.05.2017 |
|
Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP weist der Städte- und Gemeindebund NRW auf vier Problemfelder hin, für die eine neue Landesregierung Lösungen anbieten muss: die strukturelle... mehr |
||
| 11/2017 |
Nationaler Integrationspreis an die Stadt Altena Städte- und Gemeindebund NRW gratuliert Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein und fordert Mithilfe von Bund und Land bei der Integration |
17.05.2017 |
|
Der Städte- und Gemeindebund NRW beglückwünscht die Stadt Altena und ihren Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein zur Auszeichnung durch den Nationalen Integrationspreis. Dieser wird einer Delegation... mehr |
||
| 10/2017 |
Unterhaltsvorschuss darf Kommunen nicht belasten Städte- und Gemeindebund NRW fordert höheren Landesanteil bei Kostenerstattung und stärkeres Engagement des Bundes |
26.04.2017 |
|
Das Land muss seinen Anteil am Unterhaltsvorschuss deutlich erhöhen, um die Kommunen vor einer Mehrbelastung aus der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes zu schützen. Dies hat das Präsidium des... mehr |
||
| 9/2017 |
Gesamtkonzept für KiBiz-Reform erforderlich Städte- und Gemeindebund NRW fordert langfristig tragfähige Strukturen der Kinderbetreuung mit zusätzlichen Landesmitteln |
26.04.2017 |
|
Die neue Landesregierung muss zügig nach der Landtagswahl ein Gesamtkonzept zur Reform des Kinderbildungsgesetzes und der Kinderbetreuung vorlegen. Dies hat das Präsidium des Städte- und... mehr |
||
| 8/2017 |
Forderungen an Landtag und Landesregierung Finanzielle Mindestausstattung, Flüchtlinge und Infrastruktur Hauptthemen aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes NRW |
26.04.2017 |
|
|
||
| 7/2017 |
Kommunalfinanzen weiterhin zu knapp Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW legt Schwierigkeiten der Kommunen beim Haushaltsausgleich offen |
22.03.2017 |
|
Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor kritisch. Dies belegt die aktuelle Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW, an der sich alle 359... mehr |
||
| 6/2017 |
Diesel-Fahrverbot keine Lösung für Luftbelastung Städte- und Gemeindebund NRW sieht die Verhängung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge bei Feinstaubalarm kritisch |
08.03.2017 |
|
Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge bei Feinstaub- oder Stickoxidalarm bringen keine Lösung für das Problem der Luftschadstoffe und können allenfalls in extremen Ausnahmesituationen -... mehr |
||
| 5/2017 |
Rasche Rückführung im Sinne der Kommunen Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Einigung auf Bundesebene zum Umgang mit Flüchtlingen ohne Asylanspruch |
10.02.2017 |
|
Die gestern zwischen Bundesregierung und Bundesländern vereinbarten Maßnahmen zur Beschleunigung der Ausreise von Flüchtlingen, deren Asylantrag nicht anerkannt wurde, sind notwendig und überfällig.... mehr |
||
| 4/2017 |
Aufgabe der Integration erhöht den Finanzbedarf Interview mit HGF Dr. Bernd Jürgen Schneider zu Perspektiven der NRW-Kommunen im "Superwahljahr 2017" |
01.02.2017 |
|
Die Sicherung der finanziellen Grundlagen bleibt für die NRW-Kommunen auch unter künftigen Landes- und Bundesregierungen eine Daueraufgabe. Dies machte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und... mehr |
||
| 3/2017 |
Keine vorschnelle Rückkehr von G8 zu G9 Städte- und Gemeindebund NRW fordert landeseinheitliche Festlegung der Abiturlaufbahn statt örtlichem Entscheidungszwang |
18.01.2017 |
|
Bevor die Schullaufbahn zum Abitur erneut geändert wird, sollte die Studie abgewartet werden, welche die Wirksamkeit von Verbesserungen am achtjährigen Abitur (G8) überprüft. Dies hat der... mehr |
||
| 2/2017 |
Frage der Inklusionskosten weiterhin offen Städte- und Gemeindebund NRW bedauert Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs NRW und fordert Klärung von Rechtsfragen |
10.01.2017 |
|
Die Zurückweisung der Kommunalverfassungsbeschwerde 52 nordrhein-westfälischer Kommunen gegen das 9. Schulrechtsänderungsgesetz zur schulischen Inklusion von November 2013 (Aktenzeichen: VerfGH 8/15)... mehr |
||
| 1/2017 |
Bund braucht ergänzende Zuständigkeit für Abschiebung Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Konzept eigener Bundesausreisezentren und einer Aufwertung der Bundespolizei |
03.01.2017 |
|
Der Vorschlag von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, auf Bundesebene Zentren für ausreisepflichtige Flüchtlinge einzurichten, ist positiv zu bewerten. Dies machte der Hauptgeschäftsführer... mehr |
||
