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Heft Juni 2018

Interkommunale Zusammenarbeit

Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
20/2018

Digitale Modellregionen und digitale Bildung  Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zu Anhörung im NRW-Landtag über „Digitalisierung“

18.06.2018

Die Digitalisierung verändert die Städte, Kreise und Gemeinden und viele Lebensbereiche ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Kommunen in NRW betreiben aktiv diesen kontinuierlichen Veränderungsprozess...   mehr

19/2018

Hohe Belastung durch Flüchtlings-Integration  Umfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW deckt als Haupt-Problemfelder Wohnen, Finanzen und psychosoziale Betreuung auf

18.06.2018

Städte und Gemeinden in NRW haben bei der Integration von Geflüchteten mit massiven Schwierigkeiten zu kämpfen. "Vor allem in den Bereichen Wohnraum, Finanzierung und psychosoziale Betreuung...   mehr

18/2018

Hardware-Nachrüstung unverzichtbar  Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

18.05.2018

Angesichts der aktuellen Entscheidung der EU, Deutschland wegen schmutziger Luft zu verklagen, bekräftigt der Verband seine Positionierung zum Diesel-Skandal. In der letzten Sitzung des Präsidiums...   mehr

17/2018

Einnahmeplus wird dringend benötigt  Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

09.05.2018

Zur heute veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung über die öffentlichen Finanzen erklärt StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider: "Der Zuwachs der...   mehr

16/2018

Kommunen fordern Ausgleich ihrer Zusatzkosten  Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zu Kostenübernahme bei Umstellung auf G9

09.05.2018

Die vom Land Nordrhein-Westfalen beauftragten Gutachter haben heute ihr Gutachten zur Abschätzung der kommunalen Kosten bei der Umstellung auf G9 an Gymnasien vorgelegt. Dazu sagten die...   mehr

15/2018

Asyl-Stufenplan richtig, aber ergänzungsbedürftig  Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

25.04.2018

Zur Ankündigung eines Asyl-Stufenplans durch NRW-Flüchtlingsminister Dr. Joachim Stamp erklärt StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider: "Wir begrüßen die Entscheidung des...   mehr

14/2018

Diesel-Fahrverbote sind keine Lösung  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Nachrüstung betroffener Fahrzeuge und langfristige Förderung der Mobilitätswende

19.04.2018

Es muss alles getan werden, um Diesel-Fahrverbote abzuwenden. In der Pflicht sind hierbei ganz klar die Automobil-Hersteller. Diese müssen die betroffenen Fahrzeuge auf eigene Kosten entsprechend...   mehr

13/2018

Ministerin Scharrenbach diskutiert mit Kommunen  Gemeinsame Pressemitteilung des NRW-Ministeriums für Kommunales und des Städte- und Gemeindebundes NRW

19.04.2018

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat bei der Präsidiumssitzung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen heute in...   mehr

12/2018

Leichte Verbesserung bei den Kommunalfinanzen  Umfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW zeigt Licht und Schatten bei den Kommunalhaushalten

18.04.2018

Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zeigt bei einigen Kommunen eine leichte Entspannung, ist aber insgesamt nach wie vor kritisch. Dies belegt die aktuelle...   mehr

11/2018

Weitergabe der Integrationspauschale  Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

11.04.2018

Zum gestrigen Kabinettsbeschluss bezüglich der Weitergabe der Integrationspauschale erklärt StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider: "Wir begrüßen die Entlastung der...   mehr

10/2018

Grundsteuer zügig und rechtssicher reformieren  Städte- und Gemeindebund NRW fordert vom Gesetzgeber, den Fortbestand der Grundsteuer für Kommunen sicherzustellen

10.04.2018

Wegen der über Jahrzehnte entstandenen Wertverzerrungen sind das Bewertungsrecht und die darauf fußende Grundsteuer in der bisherigen Form verfassungswidrig. Dies hat das Bundesverfassungsgericht...   mehr

9/2018

Flüchtlingszuweisung überfordert Kommunen  Städte- und Gemeindebund NRW fordert längere Unterbringung von Asylsuchenden ohne Bleibeperspektive in Landeseinrichtungen

29.03.2018

Das Ansinnen der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen im Kreis Borken, vorläufig keine vom Land zugewiesenen Asylsuchenden mehr aufnehmen zu wollen, wirft ein Schlaglicht auf die fortdauernden...   mehr

8/2018

Netzwerke für Bürgermeisterinnen  Städte- und Gemeindebund NRW bringt Frauen in kommunalen Führungspositionen zusammen mit Blick auf die Kommunalwahl 2020

22.03.2018

Mit Blick auf das 100-jährige Bestehen des Frauenwahlrechts in Deutschland setzt sich der Städte- und Gemeindebund (StGB) NRW für die Vernetzung von Bürgermeisterinnen ein. Auf Wunsch des...   mehr

7/2018

Städtebauförderung muss einfacher werden  Städte- und Gemeindebund NRW: Studie bestätigt Handlungsbedarf auf Seiten der Landesregierung

14.03.2018

Die kürzlich vom NRW-Bauministerium vorgestellte Studie zur Städtebauförderung bestätigt den Handlungsbedarf zur Verbesserung und Weiterentwicklung in diesem Bereich. "Der gesamte Prozess von...   mehr

6/2018

Korrekturen am G9-Gesetzentwurf nötig  Städte- und Gemeindebund NRW mahnt Nachbesserungen bei der Wiedereinführung der neunjährigen Gymnasialzeit an

08.03.2018

Der Gesetzgeber lässt den Schulkonferenzen die Wahlfreiheit, sich gegen die Wiedereinführung einer neunjährigen Schulzeit auszusprechen - das aber droht den Streit um die bildungspolitische...   mehr

5/2018

Diesel-Umrüstung jetzt statt Fahrverbote  Nach dem Bundesverwaltungsgerichts-Urteil fordert der Städte- und Gemeindebund NRW Sofortmaßnahmen des Bundes

27.02.2018

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass Kommunen grundsätzlich Diesel-Fahrverbote in Betracht ziehen müssen, wenn sich die Schadstoffkonzentration an bestimmten Straßen nicht anders...   mehr

4/2018

Kommunen berücksichtigt im Koalitionsvertrag  Städte- und Gemeindebund NRW sieht positive Ansätze bei Flüchtlings- und Integrationskosten sowie Bildungsinvestitionen

07.02.2018

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene zeigt aus Sicht der NRW-Kommunen durchaus hoffnungsvolle Ansätze. Dies betreffe etwa die Kosten für die Integration von Flüchtlingen...   mehr

3/2018

Programm Gute Schule 2020 auf gutem Weg  Städte- und Gemeindebund NRW sieht die meisten Städte und Gemeinden beim Mittelabruf im Zeitplan

17.01.2018

Der Städte- und Gemeindebund NRW hält die Berichterstattung über angeblich schleppenden Mittelabruf und die Auswirkungen des Programms Gute Schule 2020 für nicht nachvollziehbar. "Angesichts der...   mehr

2/2018

Grundsteuer zügig reformieren  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Rechtssicherheit und Einbindung in mögliche Koalitionsverhandlungen im Bund

15.01.2018

Anlässlich der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts am 16.01.2018 über die Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer fordert der Städte- und Gemeindebund NRW, möglichst rasch für...   mehr

1/2018

Kommunen begrüßen Finanzspritze für Integration  Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zu zusätzlichen Landesmitteln für Flüchtlings-Integration

09.01.2018

Die Ankündigung der Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktionen, Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP), die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen in diesem Jahr mit 100 Millionen...   mehr

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