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Heft Juli-August 2017

Einheit Europa

Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
16/2017

NRW-Schülerprognosen müssen aktualisiert werden  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Konsequenzen aus der Bertelsmann-Studie zur Bevölkerungs- und Schulentwicklung

17.07.2017

Das Land steht in der Pflicht, die Entwicklung der Schülerzahlen in NRW neu abzuschätzen. Dies sei eine zwingende Folge der kürzlich veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung zur...   mehr

15/2017

Entlastung der Kommunen durch bessere und konsequente Rückführung von Geflüchteten ohne Bleiberecht  Offener Dialog zwischen Bund, kommunalen Spitzenverbänden und Ausländerbehörden zum Rückkehrmanagement

03.07.2017

Das Bundesinnenministerium ist heute in einer gemeinsamen Veranstaltung zur "Optimierung des Rückkehrmanagements" mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Städte- und Gemeindebund...   mehr

14/2017

Koalitionsvertrag mit vielen positiven Aspekten  Finanzielle Ausstattung, Flüchtlinge, Kinderbetreuung und Schule Hauptthemen aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes NRW

16.06.2017

Städte und Gemeinden in NRW begrüßen die rasche Einigung von CDU und FDP im Land auf einen Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Landesregierung. "Angesichts der drängenden Herausforderungen wie...   mehr

13/2017

Was die NRW-Wirtschaft künftig braucht  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW sowie VWE zum Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung 2017

07.06.2017

Zum diesjährigen Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung NRW haben sich am Mittwoch in Münster rund 100 Wirtschaftsförderer der Städte, Kreise und Gemeinden aus NRW getroffen. Thema der...   mehr

12/2017

Hilfen bei Finanzen, Kindern und Integration erforderlich  Städte und Gemeindebund NRW erhöht zum Beginn der Koalitionsverhandlungen den Druck: Land muss Kommunen stärken

23.05.2017

Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP weist der Städte- und Gemeindebund NRW auf vier Problemfelder hin, für die eine neue Landesregierung Lösungen anbieten muss: die strukturelle...   mehr

11/2017

Nationaler Integrationspreis an die Stadt Altena  Städte- und Gemeindebund NRW gratuliert Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein und fordert Mithilfe von Bund und Land bei der Integration

17.05.2017

Der Städte- und Gemeindebund NRW beglückwünscht die Stadt Altena und ihren Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein zur Auszeichnung durch den Nationalen Integrationspreis. Dieser wird einer Delegation...   mehr

10/2017

Unterhaltsvorschuss darf Kommunen nicht belasten  Städte- und Gemeindebund NRW fordert höheren Landesanteil bei Kostenerstattung und stärkeres Engagement des Bundes

26.04.2017

Das Land muss seinen Anteil am Unterhaltsvorschuss deutlich erhöhen, um die Kommunen vor einer Mehrbelastung aus der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes zu schützen. Dies hat das Präsidium des...   mehr

9/2017

Gesamtkonzept für KiBiz-Reform erforderlich  Städte- und Gemeindebund NRW fordert langfristig tragfähige Strukturen der Kinderbetreuung mit zusätzlichen Landesmitteln

26.04.2017

Die neue Landesregierung muss zügig nach der Landtagswahl ein Gesamtkonzept zur Reform des Kinderbildungsgesetzes und der Kinderbetreuung vorlegen. Dies hat das Präsidium des Städte- und...   mehr

8/2017

Forderungen an Landtag und Landesregierung  Finanzielle Mindestausstattung, Flüchtlinge und Infrastruktur Hauptthemen aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes NRW

26.04.2017

Den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ihre Handlungsfähigkeit wiederzugeben, wird Hauptaufgabe der neuen NRW-Landesregierung aus kommunaler Sicht sein. Dies hat das Präsidium des Städte-...   mehr

7/2017

Kommunalfinanzen weiterhin zu knapp  Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW legt Schwierigkeiten der Kommunen beim Haushaltsausgleich offen

22.03.2017

Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor kritisch. Dies belegt die aktuelle Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW, an der sich alle 359...   mehr

6/2017

Diesel-Fahrverbot keine Lösung für Luftbelastung  Städte- und Gemeindebund NRW sieht die Verhängung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge bei Feinstaubalarm kritisch

08.03.2017

Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge bei Feinstaub- oder Stickoxidalarm bringen keine Lösung für das Problem der Luftschadstoffe und können allenfalls in extremen Ausnahmesituationen -...   mehr

5/2017

Rasche Rückführung im Sinne der Kommunen  Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Einigung auf Bundesebene zum Umgang mit Flüchtlingen ohne Asylanspruch

10.02.2017

Die gestern zwischen Bundesregierung und Bundesländern vereinbarten Maßnahmen zur Beschleunigung der Ausreise von Flüchtlingen, deren Asylantrag nicht anerkannt wurde, sind notwendig und überfällig....   mehr

4/2017

Aufgabe der Integration erhöht den Finanzbedarf  Interview mit HGF Dr. Bernd Jürgen Schneider zu Perspektiven der NRW-Kommunen im "Superwahljahr 2017"

01.02.2017

Die Sicherung der finanziellen Grundlagen bleibt für die NRW-Kommunen auch unter künftigen Landes- und Bundesregierungen eine Daueraufgabe. Dies machte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und...   mehr

3/2017

Keine vorschnelle Rückkehr von G8 zu G9  Städte- und Gemeindebund NRW fordert landeseinheitliche Festlegung der Abiturlaufbahn statt örtlichem Entscheidungszwang

18.01.2017

Bevor die Schullaufbahn zum Abitur erneut geändert wird, sollte die Studie abgewartet werden, welche die Wirksamkeit von Verbesserungen am achtjährigen Abitur (G8) überprüft. Dies hat der...   mehr

2/2017

Frage der Inklusionskosten weiterhin offen  Städte- und Gemeindebund NRW bedauert Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs NRW und fordert Klärung von Rechtsfragen

10.01.2017

Die Zurückweisung der Kommunalverfassungsbeschwerde 52 nordrhein-westfälischer Kommunen gegen das 9. Schulrechtsänderungsgesetz zur schulischen Inklusion von November 2013 (Aktenzeichen: VerfGH 8/15)...   mehr

1/2017

Bund braucht ergänzende Zuständigkeit für Abschiebung  Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Konzept eigener Bundesausreisezentren und einer Aufwertung der Bundespolizei

03.01.2017

Der Vorschlag von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, auf Bundesebene Zentren für ausreisepflichtige Flüchtlinge einzurichten, ist positiv zu bewerten. Dies machte der Hauptgeschäftsführer...   mehr

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