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Mitteilungen - Bauen und Vergabe

StGB NRW-Mitteilung 382/2013 vom 16.05.2013

Contracting-Vertragsmuster für kommunale Beleuchtung

Für die kommunale Straßenbeleuchtung wurde in Zusammenarbeit zwischen dem Sustainable Business Institut (SBI), dem DStGB sowie dem ZVEI ein Contracting-Vertragsmuster für die kommunale Straßenbeleuchtung erarbeitet. Unterstützend wurden zwei Gutachten zu eigentumsrechtlichen Fragen sowie zu umsatzsteuerlichen Aspekten des Contracting erstellt. Die Vertragsmuster sollen dazu dienen, Städte und Gemeinden bei der Konzeption und Durchführung eines Contracting-Projekts zu unterstützen. Für spezifische Aspekte bezüglich der Verwendung von LED-Leuchten wurde eine Checkliste erarbeitet.

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat bereits im Jahr 2009 den Wettbewerb „Kommunen in neuem Licht“ angestoßen. Um die mit energieeffizienter und qualitativ hochwertiger Technologie (insbesondere LED) verbundenen Investitionen zu erleichtern, bietet sich nach Auffassung des BMBF auch Contracting an. Zugleich können in der Praxis mit Contracting Risiken bezüglich der zu erzielenden Qualität und der Energieeinsparungen auf den Contractor übertragen werden.

Ein im Rahmen der LED-Leitmarktinitiative der Bundesregierung vom BMBF einberufene Arbeitskreis hat nunmehr Contracting-Vertragsmu­ster für die kommunale Beleuchtung erarbeitet. Die Verantwortung liegt allein beim Herausgeber, dem Sustainable Business Institut (SBI). Der DStGB hat die Erarbeitung der Contracting-Vertragsmuster inhaltlich begleitet und unterstützt deren Veröffentlichung.

Gerade im Bereich der LED-Beleuchtungstechnologie sind große Einsparpotenziale zu erzielen. Häufig kann das vorhandene Einsparpotenzial durch die Städte und Gemeinden jedoch nicht gehoben werden. Dies liegt auch an den vergleichsweise hohen Anfangsinvestitionen, welche eine Umrüstung auf energieeffiziente Technologie mit sich bringt. Um diese Hürde für die kommunale Straßenbeleuchtung zu überwinden, können sich Contractinglösungen anbieten.

Die veröffentlichten Vertragsmuster kombinieren Energieeinspar-Garantien mit einem Finanzierungs-Contracting und einem Liefer-Contracting. Interessierte Städte und Gemeinden können diese kostenfreien Dokumente unter nachfolgender Internetadresse abrufen: http://licht.cfi21.org. Neben den Vertragsmustern und Erläuterungen finden sich – wie bereits erwähnt – dort auch zwei Gutachten zu eigentumsrechtlichen und umsatzsteuerlichen Aspekten.

Az.: II/1 608-00

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