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Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

StGB NRW-Mitteilung vom 18.04.2017

Konferenz über Wege zur Stärkung der Kommunen

Am 23. Mai 2017 veranstaltet der Deutsche Städte- und Gemeindebund gemeinsam mit der Bertelsmann Stiftung und Mehr Demokratie in Berlin eine Konferenz zum Thema „Mehr Finanzen, mehr Kompetenzen: Wege zur Stärkung der Kommunen?“. Die Veranstaltung ist vor dem Hintergrund der abnehmenden kommunalen Gestaltungsspielräume und der damit beförderten Schwächung des Bundes zwischen Kommunen und ihren Bürgerinnen und Bürgern zu sehen. Zur vollumfänglichen Entfaltung ihrer gesellschaftlichen Wirkung gilt es Städte, Gemeinden und Kreise zu stärken. Konkret sollen die Handlungsansätze zur Erhöhung der kommunalen Einnahmen und der Mehrung kommunaler Aufgaben näher beleuchtet werden.

Mit Professor Dr. Thomas Lenk von der Universität Leipzig ist es gelungen, einen der renommiertesten Wissenschaftler Deutschlands und ausgewiesenen Experten für kommunale und föderale Finanzen für das Panel hinsichtlich der Stärkung der kommunalen Finanzausstattung zu gewinnen. In seinem Vortrag wird Professor Dr. Lenk zum Status quo kommunaler Haushalte ausführen und Probleme, Reformen der Vergangenheit und Optionen der Zukunft darstellen. So schwierig Vergleiche mit anderen EU-Ländern sind, gerade auch auf kommunaler Ebene, so wichtig ist der Austausch hierüber.

Dr. Angelika Poth-Mögele vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas wird aus europäischer Perspektive zur Bedeutung der finanziellen Ausstattung der Kommunen für ihre politische Stärke referieren. Das zweite Panel setzt sich mit dem Thema „Mehr Gestaltungskraft durch Aufgabenverlagerung“ auseinander. Über die Ziele, Reformschritte, Effekte und Erfolgsbedingungen früherer Aufgabenverlagerungen wird Dr. Falk Ebinger von der Wirtschaftsuniversität Wien berichten. Die gemeindliche Perspektive wird von Jens Graf nachgezeichnet, der seit über zwanzig Jahren für den Städte- und Gemeindebund Brandenburg kommunale Gebiets- und Funktionalreformen begleitet.

Nachdem Verwaltungspraxis und Wissenschaft die beiden Handlungsansätze und deren theoretischen Hintergründe und realen Ergebnisse beleuchtet haben, sind Round-Table-Diskussionen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorgesehen. Mit der Konferenz verfolgen die Veranstalter das Ziel, den Austausch zwischen Kommunalverwaltung, Politik, gesellschaftlichen Gruppen und Wissenschaft anzuregen und gemeinsam Empfehlungen zur Stärkung der Kommunen zu entwerfen.

Die Konferenz „Mehr Finanzen, mehr Kompetenzen: Wege zur Stärkung der Kommunen?“ findet am 23. Mai 2017 im Veranstaltungsforum des Verbandes kommunaler Unternehmen in der Invalidenstraße 91 in 10115 Berlin in der Nähe des Hauptbahnhofes statt. Über www.lyyti.fi/reg/Starke_Kommunen kann man sich bis zum 16. Mai 2017 zu der Veranstaltung anmelden. Die Teilnahme ist kostenfrei. Das Programm zur Konferenz kann abgerufen werden unter www.lyyti.fi/att/522D649E7e3d/aFB8ca4057814489f1941248BCAB3612E3B8157d1.

Az.: 41.0.1-006/003

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