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Issue March 2018

Reform of the Child Education Act

Latest News

UVP-Prüfung im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen

StGB NRW-Mitteilung vom 23.05.2018
Die Fachagentur Windenergie an Land hat die Kurzinformation „UVP- und UVP-Vorprüfung – die Umweltverträglichkeitsprüfung im Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen an Land“ herausgegeben. Das... more

Soziale Wohnraumförderung 2017

StGB NRW-Mitteilung vom 23.05.2018
Die Nachfrage nach Mitteln aus dem Wohnraumförderungsprogramm war auch im Jahr 2017 hoch. Insgesamt wurden 9.666 Wohneinheiten mit rund 907 Mio. € gefördert. Das aktuelle Ergebnis liegt somit zwar... more

Höhenbegrenzung von Windenergieanlagen

StGB NRW-Mitteilung vom 22.05.2018
Mit dem neu erschienenen Hintergrundpapier „Rechtliche Bewertung der Höhenbegrenzung von Windenergieanlagen“ möchte die Fachagentur Wind an Land (FA Wind) die rechtlichen Hintergründe für... more

Hardware-Nachrüstung unverzichtbar

StGB NRW-Pressemitteilung 18/2018 vom 18.05.2018

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider more

Informationen für Meldepflichtige nach EU-Datenschutzgrundverordnung

StGB NRW-Mitteilung vom 17.05.2018
Das Ministerium des Inneren hat mit Schreiben vom 11.05.2018 die Kommunen darauf hingewiesen, dass die Arbeitsgemeinschaft Bundesmeldegesetz (AG BMG) ein Dokument "Information gemäß Art. 13 der... more

Daten der Steuerschätzung Mai 2018 bundesweit

StGB NRW-Mitteilung vom 17.05.2018
Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat sich auf seiner 153. Sitzung, die vom 7. bis 9. Mai 2018 in Mainz stattfand, mit den Steuereinnahmen in den Jahren 2018 bis 2022 befasst. Ergänzend zu den mit... more

Ladenöffnungsgesetz NRW und Dauer-Rechtsverordnungen

StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018
In den StGB NRW-Mitgliedskommunen bestehen teilweise sog. Dauer-Rechtsverordnungen, mit denen für mehrere Jahre vor Ort entschieden wurde, immer zu bestimmten Sonntagen (da an diesen Sonntagen ein... more

Mitverlegung von Datenleitungen bei Verkehrsbauprojekten

StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018
Gemäß § 77i Abs. 7 Satz 1 TKG ist im Rahmen von ganz oder teilweise aus öffentlichen Mitteln finanzierten Bauarbeiten für die Bereitstellung von Verkehrsdiensten, deren anfänglich geplante Dauer acht... more
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