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Heft Januar-Februar 2018

Digitale Bildung

Aktuelle Nachrichten

Studie zur Verbesserung der Verkehrssicherheit

StGB NRW-Mitteilung vom 21.02.2018
Die UDV (Unfallforschung der Versicherungen) hat vor einigen Jahren in einem Pilotprojekt am Beispiel der Stadt Münster umfangreiche Empfehlungen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erarbeitet,... mehr

Gewerkschaften geben Tarifforderungen 2018 bekannt

StGB NRW-Mitteilung vom 20.02.2018
Die Gewerkschaften ver.di, dbb Beamtenbund und Tarifunion, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und der Polizei fordern im Hinblick auf die bevorstehende Tarifrunde des öffentlichen Dienstes... mehr

Flüchtlingsstatus Wehrpflichtiger syrischer Flüchtlinge

StGB NRW-Mitteilung vom 20.02.2018
Das Sächsische OVG hat am 8. Februar 2018 in mehreren Fällen entschieden, dass Flüchtlinge aus Syrien, die sich durch ihre Flucht als Wehrpflichtige oder Reservisten dem Wehrdienst entzogen haben,... mehr

Bericht zur Umsetzung der Agenda 2030 auf kommunaler Ebene

StGB NRW-Mitteilung vom 19.02.2018
Das Umweltbundesamt hat den vom Städtenetzwerk für Nachhaltigkeit „Local Governments for Sustainability – ICLEI“ erstellten Bericht „Auswertung der Agenda 2030 und Folgeaktivitäten hinsichtlich ihres... mehr

Anwärtersonderzuschläge an Laufbahnbewerber der Laufbahngruppe 2

StGB NRW-Mitteilung vom 19.02.2018
Das Ministerium des Innern des Landes NRW hat die Geschäftsstelle darüber in Kenntnis gesetzt, dass das Finanzministerium sich damit einverstanden erklärt, dass die Gemeinden und Gemeindeverbände den... mehr

OVG NRW zur Abwasserabgabe

StGB NRW-Mitteilung vom 19.02.2018
Das OVG NRW hat mit Urteil vom 20.11.2017 (Az.: 9 A 1686/11 – abrufbar unter www.justiz.nrw.de) zur Abgabefreiheit gemäß § 7 Abs. 2 AbwAG des Bundes in Verbindung mit § 73 Abs. 2 Satz 1 und 2 LWG NRW... mehr

OVG Münster bestätigt Höchstfrist zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen

StGB NRW-Mitteilung vom 16.02.2018
Die Erhebung eines Erschließungsbeitrags verstößt nach Ablauf einer Frist von 30 Jahren gegen den Grundsatz von Trau und Glauben, wenn sich die Vorteilslage durch die technische Fertigstellung der... mehr

Verwaltungsgericht Düsseldorf zu Straßenoberflächenentwässerung

StGB NRW-Mitteilung vom 15.02.2018
Das VG Düsseldorf hat mit Urteil vom 22.01.2018 (Az.: 5 K 14768/16) entschieden, dass die Bundesrepublik Deutschland (BRD) keinen Anspruch auf Rückzahlung von Geldzahlungen  hat, die auf der... mehr
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