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Heft Juli-August 2018

Wirtschaftswege

Aktuelle Nachrichten

Mobilitätsatlas: ÖPNV großer Gewinner

StGB NRW-Mitteilung vom 23.07.2018
Die ersten Ergebnisse der im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) durchgeführten bundesweiten Mobilitätsstudie "Mobilität in Deutschland" (MiD)... mehr

VG Arnsberg zu einem verrohrten Wegeseitengraben

StGB NRW-Mitteilung vom 20.07.2018
Das VG Arnsberg hat mit Urteil vom 30.04.2018 (Az. 11 K 2948/17 – nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Heranziehung eines Grundstücks zur Niederschlagswassergebühr rechtmäßig war, weil die... mehr

Muster-Katastrophenschutzplan

StGB NRW-Mitteilung vom 20.07.2018
In einem Schreiben vom 23.04.2018 hat das Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen den Katastrophenschutzbehörden folgende Empfehlung zur Verwendung eines Muster-Katastrophenschutzplanes... mehr

VG Minden zur Anordnung einer Dichtheitsprüfung

StGB NRW-Mitteilung vom 20.07.2018
Das VG Minden hat mit Urteil vom 05.07.2018 – Az. 9 K 774/16 – erneut bestätigt, dass die Verordnung zur Selbstüberwachung von (öffentlichen und privaten) Abwasseranlagen – SüwVO Abw NRW (GV NRW... mehr

21 Kommunen für vorbildliche Initiativen der Zuwanderer-Integration prämiert

StGB NRW-Mitteilung vom 20.07.2018
Beim Bundeswettbewerb „Zusammenleben Hand in Hand – Kommunen gestalten“ wurden im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat in Berlin 21 Städte,... mehr

VerfGH Bayern: Volksbegehren zur Begrenzung des Flächenverbrauchs verletzt kommunale Planungshoheit

StGB NRW-Mitteilung vom 19.07.2018
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat am 17. Juli 2018 (AZ: Vf. 28-IX-18) entschieden, dass das Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen" zur Einführung einer... mehr

5. Kommunale Nachhaltigkeitstagung

StGB NRW-Mitteilung vom 19.07.2018
Die 5. Kommunale Nachhaltigkeitstagung NRW findet am 27.11.2018 von 10.00 bis 16.00 Uhr im Wissenschaftspark in Gelsenkirchen statt. Sie widmet sich der lokalen Umsetzung von nachhaltiger Entwicklung... mehr

Neue Landesbauordnung verabschiedet

StGB NRW-Mitteilung vom 19.07.2018
Der Landtag hat am 12.07.2018 das Gesetz zur Modernisierung des Bauordnungsrechts in Nordrhein-Westfalen – Baurechtsmodernisierungsgesetz (BauModG NRW) beschlossen.  Das Änderungsgesetz, mit dem... mehr
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