WDR-Newsticker
Aktuelle Nachrichten
Hardware-Nachrüstung unverzichtbar
StGB NRW-Pressemitteilung 18/2018 vom 18.05.2018Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider mehr
Informationen für Meldepflichtige nach EU-Datenschutzgrundverordnung
StGB NRW-Mitteilung vom 17.05.2018Das Ministerium des Inneren hat mit Schreiben vom 11.05.2018 die Kommunen darauf hingewiesen, dass die Arbeitsgemeinschaft Bundesmeldegesetz (AG BMG) ein Dokument "Information gemäß Art. 13 der... mehr
Daten der Steuerschätzung Mai 2018 bundesweit
StGB NRW-Mitteilung vom 17.05.2018Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat sich auf seiner 153. Sitzung, die vom 7. bis 9. Mai 2018 in Mainz stattfand, mit den Steuereinnahmen in den Jahren 2018 bis 2022 befasst. Ergänzend zu den mit... mehr
Ladenöffnungsgesetz NRW und Dauer-Rechtsverordnungen
StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018In den StGB NRW-Mitgliedskommunen bestehen teilweise sog. Dauer-Rechtsverordnungen, mit denen für mehrere Jahre vor Ort entschieden wurde, immer zu bestimmten Sonntagen (da an diesen Sonntagen ein... mehr
Mitverlegung von Datenleitungen bei Verkehrsbauprojekten
StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018Gemäß § 77i Abs. 7 Satz 1 TKG ist im Rahmen von ganz oder teilweise aus öffentlichen Mitteln finanzierten Bauarbeiten für die Bereitstellung von Verkehrsdiensten, deren anfänglich geplante Dauer acht... mehr
2016 bundesweit 11.077 Hebammen und Entbindungspfleger in Krankenhäusern
StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018Im Jahr 2016 leisteten insgesamt 11.077 Hebammen und Entbindungspfleger Geburtshilfe in deutschen Krankenhäusern. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des internationalen... mehr
OLG München zu Kirchenasyl und Strafverfolgung wegen illegalen Aufenthalts
StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018Das Oberlandesgericht (OLG) München hat in einem Revisionsverfahren gegen einen ausreisepflichtigen Nigerianer wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts in Deutschland entschieden, dass... mehr
Gesetzesentwurf mit Kriterien für Flüchtlings-Familiennachzug
StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf mit Kriterien für den Familiennachzug subsidiär Schutzberechtigter gebilligt. Danach soll grundsätzlich nur die sogenannte Kernfamilie... mehr
