WDR-Newsticker
Aktuelle Nachrichten
UVP-Prüfung im Genehmigungsverfahren von Windenergieanlagen
StGB NRW-Mitteilung vom 23.05.2018Die Fachagentur Windenergie an Land hat die Kurzinformation „UVP- und UVP-Vorprüfung – die Umweltverträglichkeitsprüfung im Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen an Land“ herausgegeben. Das... mehr
Soziale Wohnraumförderung 2017
StGB NRW-Mitteilung vom 23.05.2018Die Nachfrage nach Mitteln aus dem Wohnraumförderungsprogramm war auch im Jahr 2017 hoch. Insgesamt wurden 9.666 Wohneinheiten mit rund 907 Mio. € gefördert. Das aktuelle Ergebnis liegt somit zwar... mehr
Höhenbegrenzung von Windenergieanlagen
StGB NRW-Mitteilung vom 22.05.2018Mit dem neu erschienenen Hintergrundpapier „Rechtliche Bewertung der Höhenbegrenzung von Windenergieanlagen“ möchte die Fachagentur Wind an Land (FA Wind) die rechtlichen Hintergründe für... mehr
Hardware-Nachrüstung unverzichtbar
StGB NRW-Pressemitteilung 18/2018 vom 18.05.2018Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider mehr
Informationen für Meldepflichtige nach EU-Datenschutzgrundverordnung
StGB NRW-Mitteilung vom 17.05.2018Das Ministerium des Inneren hat mit Schreiben vom 11.05.2018 die Kommunen darauf hingewiesen, dass die Arbeitsgemeinschaft Bundesmeldegesetz (AG BMG) ein Dokument "Information gemäß Art. 13 der... mehr
Daten der Steuerschätzung Mai 2018 bundesweit
StGB NRW-Mitteilung vom 17.05.2018Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ hat sich auf seiner 153. Sitzung, die vom 7. bis 9. Mai 2018 in Mainz stattfand, mit den Steuereinnahmen in den Jahren 2018 bis 2022 befasst. Ergänzend zu den mit... mehr
Ladenöffnungsgesetz NRW und Dauer-Rechtsverordnungen
StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018In den StGB NRW-Mitgliedskommunen bestehen teilweise sog. Dauer-Rechtsverordnungen, mit denen für mehrere Jahre vor Ort entschieden wurde, immer zu bestimmten Sonntagen (da an diesen Sonntagen ein... mehr
Mitverlegung von Datenleitungen bei Verkehrsbauprojekten
StGB NRW-Mitteilung vom 16.05.2018Gemäß § 77i Abs. 7 Satz 1 TKG ist im Rahmen von ganz oder teilweise aus öffentlichen Mitteln finanzierten Bauarbeiten für die Bereitstellung von Verkehrsdiensten, deren anfänglich geplante Dauer acht... mehr
