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Heft März 2017

Krankenhäuser

Aktuelle Nachrichten

Merkbklätter zum neuen Tariftreue- und Vergabegesetz NRW

StGB NRW-Mitteilung vom 30.03.2017
Die Servicestelle zum Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG NRW) hat diverse Merkblätter veröffentlicht, welche die praktische Handhabung der neuen Fassung des TVgG NRW erleichtern sollen. Dies... mehr

Revision gegen OVG-Entscheidung zu altersdiskriminierender Besoldung

StGB NRW-Mitteilung vom 29.03.2017
Mit Mitteilung 148/2017 vom 13.02.2017 hat die StGB NRW-Geschäftsstelle über die Entscheidungen des OVG NRW vom 08.02.2017 in Sachen altersdiskriminierende Besoldung berichtet und ausgeführt, dass... mehr

Migrantinnen und Migranten an Abendrealschulen

StGB NRW-Mitteilung vom 29.03.2017
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen (MSW NRW) hat am 24.06./04.11.2016 unter dem Aktenzeichen 522-6.08.01-129671 die Beschulung von Migrantinnen und Migranten... mehr

Landeskulturbericht Nordrhein-Westfalen 2017

StGB NRW-Mitteilung vom 29.03.2017
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen (MFKJKS NRW) hat am 21.03.2017 den ersten Landeskulturbericht Nordrhein-Westfalen veröffentlicht. Der... mehr

Pressemitteilung: Kommunalfinanzen weiterhin zu knapp

StGB NRW-Mitteilung vom 22.03.2017
Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor kritisch. Dies belegt die aktuelle Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW, an der sich alle 359... mehr

Öffentliche Schulden und Kommunalfinanzen 2016 bundesweit

StGB NRW-Mitteilung vom 28.03.2017
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Basis vorläufiger Ergebnisse mitteilt, war der Öffentliche Gesamthaushalt (Bund, Länder, Gemeinden/ Gemeindeverbände und Sozialversicherung... mehr

BGH zu Auskunftsanspruch gegenüber kommunalen Unternehmen

StGB NRW-Mitteilung vom 27.03.2017
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 16. März 2017 (Az.: I ZR 13/16) entschieden, dass ein Auskunftsanspruch nach dem Presserecht auch gegenüber einer Gesellschaft des Privatrechts... mehr

Neue Verordnungen mit Feuerwehr-Bezügen

StGB NRW-Mitteilung vom 24.03.2017
Am 23.03.2017 wurden im Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Nordrhein-Westfalen (GV.NRW) drei neue Verordnungen mit Feuerwehr-Bezügen veröffentlicht:Verordnung über die Laufbahnen der... mehr
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