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Heft Dezember 2017

Einzelhandel

Aktuelle Nachrichten

Selbstüberwachungsverordnung kommunal geändert

StGB NRW-Mitteilung vom 18.01.2018
Mit der Änderungs-Verordnung vom 29.12.2017 (GV NRW 2018, S. 37) ist die Selbstüberwachungsverordnung kommunal vom 25.04 2004 (GV NRW 2004, S. 322) geändert worden. Die Selbstüberwachungsverordnung... mehr

Förderung von Nachwuchsleistungssportlerinnen und -sportlern

StGB NRW-Mitteilung vom 18.01.2018
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Milz hat den Präsidenten des Städte- und Gemeindebundes NRW aktuell auf Folgendes hingewiesen:  Den Anforderungen des Spitzensports zu entsprechen... mehr

LG Hannover bejaht Schadensersatzanspruch im Lkw-Kartell

StGB NRW-Mitteilung vom 18.01.2018
Das Landgericht (LG) Hannover hat am 18.12.2017 ein erstes Urteil zum sog. Lkw-Kartell gesprochen (Az. 18 O 8/17). Die Richter hielten einen Großteil der Ansprüche für gerechtfertigt. Es werden... mehr

Fachkonferenz "Kommunen aktiv für den Klimaschutz"

StGB NRW-Mitteilung vom 17.01.2018
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund und der Städte- und Gemeindebund NRW führen am 06. Februar 2018 zum 11. Mal die Fachkonferenz „Kommunen aktiv für den Klimaschutz“ in Bonn durch. Das Programm... mehr

Programm Gute Schule 2020 auf gutem Weg

StGB NRW-Pressemitteilung 3/2018 vom 17.01.2018

Städte- und Gemeindebund NRW sieht die meisten Städte und Gemeinden beim Mittelabruf im Zeitplan mehr

Positionspapier der Expertengruppe Städtebaulicher Denkmalschutz

StGB NRW-Mitteilung vom 17.01.2018
Dem Zusammenspiel von Stadtentwicklung und Denkmalpflege in den Städten und Gemeinden kommt eine große baukulturelle Bedeutung zu. Integrierte Stadtentwicklungsprozesse legen neben dem... mehr

Befreiungsantrag von der Abwasserabgabe

StGB NRW-Mitteilung vom 17.01.2018
Gemäß § 8 Abs. 2 Satz 4 des Nordrhein-Westfälischen Gesetzes zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes des Bundes (Abwasserabgabengesetz Nordrhrein-Westfalen - AbwAG NRW - Art. 2 des Gesetzes vom... mehr

Pressemitteilung: Grundsteuer zügig reformieren

StGB NRW-Mitteilung vom 15.01.2018
Anlässlich der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts am 16.01.2018 über die Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer fordert der Städte- und Gemeindebund NRW, möglichst rasch für... mehr
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