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Heft Dezember 2014

Inklusion

Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
26/2011

Grundschulkonzept weist in die richtige Richtung  Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Überlegungen zur Sicherung wohnortnaher Grundschulen

13.12.2011

Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt das heute vorgelegte Konzept der NRW-Landesregierung, mit dem eine qualitativ hochwertige wohnortnahe Schulversorgung im Grundschulbereich gesichert werden...   mehr

25/2011

Konsolidierung braucht nachhaltige Lösung durch weitere Mittel  Städte, Kreise und Gemeinden in NRW zur Landtagsdebatte Stärkungspakt

08.12.2011

Die Kommunen in NRW halten es für richtig und wichtig, dass überschuldete Kommunen in Kürze Hilfen des Landes zur Haushaltskonsolidierung erwarten können. Die erste Stufe des Stärkungspaktes...   mehr

24/2011

Kommunale Spitzenverbände für eine Landeshilfe zur Konsolidierung  Städte, Kreise und Gemeinden in NRW zum Stärkungspakt Stadtfinanzen

11.11.2011

Die Kommunen in NRW begrüßen den Gesetzentwurf des Landes, mit dem überschuldeten Kommunen Hilfe bei der Haushaltskonsolidierung zur Verfügung gestellt werden soll, und sehen darin einen wichtigen...   mehr

23/2011

Abundanzumlage so nicht akzeptabel  StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider vor der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Detmold

20.10.2011

Der Städte- und Gemeindebund NRW lehnt eine Abundanzumlage zur dauerhaften Konsolidierung der Kommunalfinanzen in der vom Land geplanten Form ab. „Dafür fehlen derzeit schlichtweg die...   mehr

22/2011

Weder europakonform noch praxistauglich  Städte und Gemeinden in NRW erwarten Korrekturen am Entwurf zu einem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz

18.10.2011

Der Städte- und Gemeindebund NRW erkennt die gesellschaftspolitischen Ziele, die im Entwurf des Tariftreue- und Vergabegesetzes enthalten sind, wie faire Löhne und gerechte Arbeitsmarktbedingungen in...   mehr

21/2011

Abfall-Liberalisierung käme teuer zu stehen  Städte und Gemeinden fordern im Landtag NRW Korrekturen am Entwurf des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes

13.10.2011

Anlässlich der Anhörung zur Änderung des Bundes-Abfallrechts heute im Landtag NRW fordert der Städte- und Gemeindebund NRW (StGB NRW) Landtag und Landesregierung auf, sich dafür einzusetzen, dass der...   mehr

20/2011

Kommunale Spitzenverbände begrüßen Landeshilfe zur Konsolidierung  Städte, Kreise und Gemeinden zum Stärkungspakt Stadtfinanzen

06.09.2011

Die Kommunen in NRW begrüßen die Absicht des Landes, überschuldeten Kommunen Hilfe bei der Haushaltskonsolidierung zur Verfügung zu stellen und sehen darin einen wichtigen Schritt. Städte, Kreise und...   mehr

19/2011

Stärkungspakt gute Diskussionsgrundlage  Städte- und Gemeindebund NRW sieht erste Ansätze für eine langfristige Lösung der kommunalen Verschuldungskrise

19.08.2011

Städte und Gemeinden in NRW begrüßen die Absicht der Landesregierung, durch einen so genannten Stärkungspakt Stadtfinanzen den am schlimmsten verschuldeten Kommunen die Konsolidierung ihrer Haushalte...   mehr

18/2011

Kommunale Seniorenpolitik aktiv gestalten  Kommunaler Spitzenverband unterstreicht die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements älterer Menschen

01.08.2011

Im Rahmen eines Kooperationsgesprächs haben die Landesseniorenvertretung NRW sowie der Städte- und Gemeindebund NRW heute folgende gemeinsame Positionen zur kommunalen Seniorenpolitik festgehalten:...   mehr

17/2011

Schulfrieden für NRW in greifbarer Nähe  Politischer Konsens im Schulstreit ist eine gute Nachricht für alle kommunalen Schulträger in Nordrhein-Westfalen

19.07.2011

Die heute vermeldete Einigung von SPD, Grünen und CDU auf eine gemeinsame Fortentwicklung der Schulstrukturen in NRW wird von den Städten und Gemeinden des Landes ausdrücklich begrüßt. „Aufgrund des...   mehr

16/2011

Gesetzentwurf zum Abfallrecht korrigieren  Städte, Kreise und Gemeinden warnen vor Anstieg der Abfallgebühren

08.07.2011

Die Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben den Bundestag aufgefordert, den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bundesabfallrechts in zentralen Punkten zu...   mehr

15/2011

Zukunftsstrategien für den Wirtschaftsstandort NRW  Kommunale Wirtschaftsförderer diskutieren über Mittelstandspolitik und Fachkräftemangel

06.07.2011

Rund 100 Fachleute aus Kommunen und Wirtschaftsförderungseinrichtungen aus ganz Nordrhein-Westfalen haben im Rahmen eines Kongresses in Bonn über eine zukunftsfähige Mittelstandspolitik und den sich...   mehr

14/2011

Abwasser-Benchmarking geht in die 3. Runde  Städte und Gemeinden in NRW propagieren den Leistungsvergleich mit dem Ziel der Qualitätssteigerung

22.06.2011

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen arbeiten kontinuierlich an der Verbesserung der Abwasserreinigung. Daher beginnt Anfang Juli 2011 in NRW die dritte Projektrunde zum „Benchmarking Abwasser...   mehr

13/2011

Klimaschutz erfolgreich nur mit den Kommunen  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Achtung der Planungshoheit bei Bau und Aufrüstung von Energieanlagen

30.05.2011

Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt die Planungen des Landes Nordrhein-Westfalen für ein Klimaschutzgesetz mit dem Ziel, die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen und einen...   mehr

12/2011

Keine Entwarnung trotz Wirtschaftsaufschwung  Städte- und Gemeindebund NRW präsentiert Haushaltsdaten seiner Mitgliedskommunen für 2010 und 2011

30.05.2011

Die finanzielle Lage der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist trotz der wirtschaftlichen Erholung unverändert kritisch. Dies zeigt die diesjährige Haushaltsumfrage des Städte- und...   mehr

11/2011

Steuerplus bringt noch keine Schuldenfreiheit  Städte- und Gemeindebund NRW fordert weitere Entlastungen im Sozialbereich durch solidarische Mitfinanzierung des Bundes

12.05.2011

Trotz der optimistischen Prognosen der heutigen Steuerschätzung besteht aus Sicht der 396 NRW-Kommunen noch kein Grund zur Entwarnung. Nach wie vor kann kaum eine Stadt oder Gemeinde ihren Haushalt...   mehr

10/2011

Straße als Rückgrat der Mobilität sichern  StGB NRW und LKT NRW fordern Gemeinschaftsaktion für Straßenerhaltung

17.03.2011

Die Ausschüsse für Wirtschaft und Verkehr von Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW fordern als Interessenvertretung des ländlichen Raums eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land...   mehr

9/2011

Feuerwehr-Kartell muss Schaden ersetzen  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Erstattung zu viel gezahlten Geldes beim Kauf von Feuerwehrfahrzeugen

16.03.2011

Der Städte- und Gemeindebund NRW wird seine Mitgliedskommunen dabei unterstützen, ihre Forderungen gegenüber einem Kartell von Feuerwehrfahrzeug-Herstellern geltend zu machen. Dies ergab eine...   mehr

8/2011

Gutachten zu Konsolidierungshilfen für Kommunen in Haushaltsnotlage begrüßt  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zur Übergabe des Gutachtens Konsolidierungshilfen

08.03.2011

Das heute von der Landesregierung vorgestellte Gutachten zu Konsolidierungshilfen für Kommunen in Haushaltsnotlage wird nach Einschätzung von Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund...   mehr

7/2011

Jahr 2011 nutzen für Kommunalfinanzen  Städte- und Gemeindebund NRW fordert faire, zielsichere und transparente Reform des kommunalen Finanzausgleichs

25.02.2011

Das Jahr 2011 muss dafür genutzt werden, die Finanzen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen auf eine stabile Grundlage zu stellen. Dies hat das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW...   mehr

6/2011

Nutzung der Windkraft nur im lokalen Konsens  Städte- und Gemeindebund NRW gegen Eingriffe in kommunale Planungshoheit und extrem hohe Windkraftanlagen

11.02.2011

Die Energiegewinnung mittels Windkraftanlagen braucht einen starken gesellschaftlichen Konsens. Darauf hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider,...   mehr

5/2011

Grundsicherung ist Sache des Bundes  Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Pläne, die Kommunen von dieser Aufgabe zu entlasten

08.02.2011

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Ankündigung von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen, dass der Bund die Kosten der Grundsicherung im Alter und bei...   mehr

4/2011

Kommunen gegen überhöhte Beteiligung an Kosten der Deutschen Einheit  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zur Verfassungsbeschwerde gegen das Einheitslastenabrechnungsgesetz

07.02.2011

91 Städte und Gemeinden haben heute Kommunalverfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof NRW in Münster eingelegt. Die Klage richtet sich gegen das Gesetz zur Abrechnung der Lasten der Deutschen...   mehr

3/2011

Bildungs- und Teilhabepaket besser mit Kommunen  Städte- und Gemeindebund NRW plädiert für Umsetzung in kommunaler Regie bei voller Erstattung der anfallenden Kosten

27.01.2011

Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden in NRW stehen dem jüngsten Kompromissvorschlag zum so genannten Bildungs- und Teilhabepaket bei Hartz IV positiv gegenüber. „Die Kommunen haben stets...   mehr

2/2011

Gemeinsame Strategie zur Wintermobilität nötig  Reparaturstau als Ergebnis eines Dilemmas zwischen Unterfinanzierung und divergierenden Ansprüchen

12.01.2011

Die Auswirkungen schneereicher und kalter Winter auf die kommunalen Straßen- und Verkehrsinfrastruktur lassen sich nur im Zusammenwirken von Land, Kommunen und Bürgern bewältigen. Dies ist die erste...   mehr

1/2011

Kommunen kritisieren Finanzausgleich 2011  Städte- und Gemeindebund NRW fordert von der Landesregierung Verzicht auf die geplante Änderung der Grunddaten

05.01.2011

Die Absicht der NRW-Landesregierung, bereits im Finanzausgleich 2011 die Grunddaten anzupassen, stößt auf heftige Kritik des Städte- und Gemeindebundes NRW. „Es ist nicht akzeptabel, dass das Land...   mehr

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