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Heft Oktober 2014

Europa

Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
34/2010

Streusalzversorgung für Kommunen kaum planbar  Trotz aller Vorkehrungen der Städte und Gemeinden kommt es zu Lieferengpässen beim Streusalz

21.12.2010

Städte und Gemeinden in NRW agieren derzeit am Limit ihrer organisatorischen Leistungsfähigkeit sowie an der Belastungsgrenze ihrer Mitarbeiter in dem Bemühen, die kommunalen Straßen befahrbar zu...   mehr

33/2010

Höhere Bundesbeteiligung an Wohnkosten für Hartz IV-Empfänger  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zur Bundesratssitzung am 26.11.2010 über Kosten der Unterkunft

25.11.2010

Vor der morgigen Sitzung des Bundesrates fordern die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen die Landesregierung auf, sich nachdrücklich für eine höhere Bundesbeteiligung an den...   mehr

32/2010

Gemeinschaftsschule als Modellversuch sinnvoll  Städte- und Gemeindebund NRW für ergebnisoffene Erprobung bei lokalem Konsens und Abstimmung mit Nachbarkommunen

25.11.2010

Angesichts der demografischen Entwicklung gewinnt ein qualitätsvolles und möglichst vollständiges Bildungsangebot zunehmend an Bedeutung für die Attraktivität einer Kommune. Darauf hat das Präsidium...   mehr

31/2010

Weiterhin Handlungsbedarf bei Kommunalfinanzen  Trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs sind Städte und Gemeinden in NRW überwiegend außer Stande, ihre Haushalte auszugleichen

25.11.2010

Die angespannte Lage in den Kommunalhaushalten dauert trotz der aktuellen Meldungen über steigende Steuereinnahmen weiterhin an. Während die Kommunen auf der Ertragseite darum kämpfen, wieder das...   mehr

30/2010

Kommunale Spitzenverbände NRW begrüßen Gesetz zum Gemeindewirtschaftsrecht  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW sowie Verband kommunaler Unternehmen NRW zur Anhörung Gemeindewirtschaftsrecht

05.11.2010

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen und der Verband kommunaler Unternehmen begrüßen den Gesetzentwurf zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts als richtigen und notwendigen...   mehr

29/2010

Steuer-Mehreinnahmen lösen Finanzprobleme nicht  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Umverteilung von Soziallasten zur Sanierung der Kommunalhaushalte

04.11.2010

Die optimistischen Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzung zur Entwicklung der Steuereinnahmen bis 2012 bedeuten einen Hoffnungsschimmer für die stark verschuldeten Kommunen in NRW. Darauf hat...   mehr

28/2010

Rasche Entlastung bei den Sozialkosten nötig  StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider vor der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Arnsberg

28.10.2010

Die neue NRW-Landesregierung soll sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass der Bund künftig einen stärkeren Anteil an den Sozialkosten übernimmt. Dies hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und...   mehr

27/2010

Umsetzung des Konjunkturpakets II auf gutem Wege  Die NRW Städte und Gemeinden haben mittlerweile fast 95 Prozent der Konjunkturpaket II-Mittel verplant

22.10.2010

Seit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in NRW am 08.04.2009 stehen 2,844 Mrd. Euro für zusätzliche Investitionen in den Kommunen in Nordrhein-Westfalen...   mehr

26/2010

Kommunen steht finanzieller Ausgleich für Ausbau der Kinderbetreuung zu  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW

12.10.2010

Mit großer Erleichterung haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW in Münster aufgenommen. „Jetzt ist endlich klar: Das Land muss den Kommunen die...   mehr

25/2010

Bei Zensus 2011 voller Kostenausgleich für Datenerhebung gefordert  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

07.10.2010

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen fordern die Landesregierung aus, den Kommunen die Kosten für die Datenerhebung im Rahmen des Zensus 2011 voll auszugleichen. In der heutigen...   mehr

24/2010

Gefahr höherer Müllgebühren und fehlender Umweltorientierung  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zum geplanten neuen Abfallgesetz

22.09.2010

Die Gewinninteressen privat-gewerblicher Müllsammlungen dürfen nicht zu Lasten der Gebührenzahler, der Wohnqualität und der Verkehrssicherheit sowie zu Lasten der Entsorgungsverantwortung der...   mehr

23/2010

Handlungs- und Zukunftsfähigkeit der Kommunen gemeinsam nachhaltig sichern  Gemeinsame Erklärung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW sowie der NRW-Landesregierung

10.09.2010

Gemeinsame Erklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Minister für Inneres und Kommunales Ralf Jäger, Finanzminister Norbert Walter-Borjans, Oberbürgermeister Peter Jung, Vorsitzender des...   mehr

22/2010

Mobile Kommunikation nicht zusätzlich erschweren  Städte- und Gemeindebund NRW rät von der Erhebung einer separaten Steuer auf Mobilfunkmasten ab

18.08.2010

Der Ausbau der Infrastruktur für Mobile Kommunikation, insbesondere im ländlichen Raum, hat für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hohe Priorität. Dies machte der Geschäftsführer des Städte- und...   mehr

21/2010

Einige Vorhaben im Sinne der Kommunen  Städte- und Gemeindebund NRW zum heute unterzeichneten Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

12.07.2010

Als Konzept mit manchen Aussagen zugunsten der Kommunen wertet der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen den Koalitionsvertrag, den NRW-SPD und NRW-Grüne zur Bildung einer Minderheitsregierung...   mehr

20/2010

Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Schilder  Städte- und Gemeindebund NRW plädiert für ein Umdenken in den Bereichen Planung, Verwaltung und Rechtsprechung

30.06.2010

Der Städte- und Gemeindebund NRW (StGB NRW) tritt dafür ein, den „Schilderwald“ in den Kommunen zu lichten und Hinweistafeln auf öffentlichen Straßen auf ein vernünftiges Maß zu beschränken. „Damit...   mehr

19/2010

Beim Krippenausbau Land und Bund in der Pflicht  Studie zum Betreuungsbedarf bei unter Dreijährigen bestätigt kommunale Forderung nach einem neuen Finanzpakt

29.06.2010

Nach einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung steigt die Nachfrage nach Kinderbetreuung immer weiter an und wird die bisherige Annahme einer Versorgungsquote von 35 Prozent bei unter...   mehr

18/2010

Betreuung unter Dreijähriger braucht neuen Finanzpakt  Städte- und Gemeindebund NRW fordert realistische Einschätzung des Bedarfs im Lichte des Rechtsanspruchs

09.06.2010

Ohne weitere Unterstützung durch Bund und Land werden die NRW-Kommunen nicht in der Lage sein, den Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung ab 2013 für Kinder ab dem ersten Lebensjahr zu erfüllen....   mehr

17/2010

Haushaltsausgleich allen Kommunen möglich machen  Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW fordert Reform des kommunalen Finanzausgleichs aus einem Guss

09.06.2010

Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes erwartet vom neuen Landtag und von der neuen Landesregierung, dass sie angesichts der Unterfinanzierung der kommunalen Gemeinschaft Modelle entwickeln,...   mehr

16/2010

Gemeindefinanzkommission setzt positive Signale  Städte- und Gemeindebund NRW definiert Arbeitsschwerpunkte für die Kommission auf Landesebene

09.06.2010

Die Kommunen brauchen dringend Unterstützung des Bundes und des Landes, um die Finanzkrise abzumildern sowie das kommunale Angebot an Leistungen der Daseinsfürsorge für die Bürgerinnen und Bürger...   mehr

15/2010

Kommunalumfrage belegt schwere Finanzkrise  Städte- und Gemeindebund NRW präsentiert Haushaltsdaten seiner Mitgliedskommunen für 2009 und 2010

26.04.2010

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen befinden sich in der schwierigsten Finanzsituation seit Bestehen der Bundesrepublik. Dies ist das Resultat der diesjährigen Haushaltsumfrage des...   mehr

14/2010

Grundgesetzänderung richtig zur Sicherung der Jobcenter  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

25.03.2010

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen die gestern auf Bundesebene ausgehandelte Einigung zum Erhalt der Jobcenter für die Betreuung Langzeitarbeitsloser. „Nach monatelangem...   mehr

13/2010

Kommunalverbände begrüßen NRW-Gemeindefinanzkommission  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

23.03.2010

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Gemeindefinanzkommission auf NRW-Ebene, die am morgigen Mittwoch in Düsseldorf ihre Arbeit aufnehmen wird. „Um die Kommunalfinanzen...   mehr

12/2010

Dr. Eckhard Ruthemeyer neuer StGB NRW-Präsident  Roland Schäfer 1. Vizepräsident, Dietmar Heß und Walther Boecker weiterhin Vizepräsidenten

23.03.2010

Der bisherige 1. Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW), der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer (CDU), ist vom Präsidium des kommunalen...   mehr

11/2010

Land und Bund müssen sich stärker engagieren  Städte- und Gemeindebund NRW präsentiert Forderungen an den neuen NRW-Landtag und die neue NRW-Landesregierung

23.03.2010

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erwarten vom Land umfassende Unterstützung bei der Lösung der kommunalen Finanzkrise. Dies machte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, der...   mehr

10/2010

Kooperationsvereinbarung von Kommunen und Sport  Gemeinsame Pressemitteilung von Städtetag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW sowie Landessportbund NRW

10.03.2010

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sowie der LandesSportBund Nordrhein-Westfalen werden ihre Zusammenarbeit ausbauen. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen,...   mehr

9/2010

Gemeindefinanzen auf solide Grundlage stellen  Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Unterstützung des Landes in der Gemeindefinanzreformkommission

03.03.2010

Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt die Ankündigung von NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen und NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf, sich in der Gemeindefinanzreformkommission des Bundes für eine...   mehr

8/2010

Spielraum für die kommunale Wirtschaft  Städte- und Gemeindebund NRW unterstützt Reform der NRW-Gemeindeordnung in Richtung auf mehr Wettbewerb

03.03.2010

Kommunalwirtschaftliche Unternehmen in Nordrhein-Westfalen brauchen mehr Freiraum, um sich in deregulierten Märkten behaupten zu können. Dies hat der Städte- und Gemeindebund NRW heute in Düsseldorf...   mehr

7/2010

Finanz-Mindestausstattung in die NRW-Verfassung  Städte- und Gemeindebund NRW erläutert kommunale Position in der Landtags-Anhörung zur Schuldenbremse

25.02.2010

Der Anspruch der NRW-Kommunen auf finanzielle Mindestausstattung muss verfassungsrechtlich abgesichert werden. Dies hat der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen bei der Anhörung im Haushalts-...   mehr

6/2010

Diskussion über Gewerbesteuer nachrangig  Städte- und Gemeindebund NRW fordert zur Sanierung der Kommunalfinanzen eine realistische Analyse der Aufgaben

17.02.2010

Angesichts der schwersten Finanzkrise der Kommunen seit Gründung der Bundesrepublik begrüßt der Städte- und Gemeindebund NRW die Ankündigung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, eine...   mehr

5/2010

Wahl zum Integrationsrat am 7. Februar 2010  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, NRW-Innenministerium sowie NRW-Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration

03.02.2010

Am kommenden Sonntag, dem 7. Februar 2010, werden in vielen Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens erstmals die Integrationsräte gewählt. Gemeinsam mit dem Integrationsministerium und dem...   mehr

4/2010

Ländliche Wege nutzergerecht gestalten  Hinweise des Städte- und Gemeindebundes NRW zur Wege-Infrastruktur im Außenbereich

01.02.2010

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen verfügen im ländlichen Raum über ausgedehnte Wegenetze, die das öffentliche Straßennetz in und zwischen den Orten ergänzen und verdichten. „Viele dieser Wege sind...   mehr

3/2010

Kommunalen Einfluss auf örtliche Arbeitsmarktpolitik sichern  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW sowie Landkreistag NRW zur Jobcenter-Reform

29.01.2010

Mit den Plänen der Bundesregierung zur Jobcenter-Reform wird es in Zukunft für Langzeit­arbeitslose keine Hilfen aus einer Hand mehr geben. Darauf wiesen die kommunalen Spitzenverbände...   mehr

2/2010

Höchste Zeit für Sanierung der Kommunalfinanzen  StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider vor der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln

19.01.2010

Ein Notprogramm zur Sanierung der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW Dr. Bernd Jürgen Schneider heute in Rheinbach gefordert. „Die...   mehr

1/2010

Kommunen tun ihr Bestes beim Winterdienst  Vielfach können Straßen wegen Lieferengpässen beim Streusalz nicht wie gewohnt befahrbar gemacht werden

07.01.2010

Ein flächendeckender Wintereinbruch in Nordrhein-Westfalen, der sich seit Mitte Dezember 2009 kontinuierlich verstärkt und außerordentlich viel Schnee und Regen samt Glatteis mit sich bringt, hat in...   mehr

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