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Heft Juli-August 2014

Gewässer

Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
49/2005

Kommunen gewinnen durch Standhaftigkeit  Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW zieht vorsichtig positive Bilanz des Jahres 2005

19.12.2005

Durch ihre Standhaftigkeit in der politischen Diskussion haben die nordrhein-westfälischen Kommunen im abgelaufenen Jahr manche negative Entwicklung verhindert. Diese Bilanz zog der...   mehr

48/2005

Kindergartenfinanzierung gerät aus dem Lot  Städte- und Gemeindebund NRW gegen Mittelkürzungen im Landeshaushalt 2006 zu Lasten der Kommunen

13.12.2005

Mit großer Enttäuschung haben die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen die Ankündigung der NRW-Landesregierung aufgenommen, die Finanzierungsverpflichtung bei den...   mehr

47/2005

Bundesregierung lenkt ein bei Unterkunftskosten  Städte- und Gemeindebund NRW sieht sich in seiner Forderung nach auskömmlicher Bundesbeteiligung zu Hartz IV bestätigt

09.12.2005

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Absicht von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering, die Bundesbeteiligung an den Unterkunftskosten für...   mehr

46/2005

Stromversorgung überall sicherstellen  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Berücksichtigung ländlicher Regionen beim Netzausbau

09.12.2005

Die Stromnetze in den ländlichen Gebieten Nordrhein-Westfalens müssen für die Zukunft fit gemacht werden. Dies hat der Städte- und Gemeindebund NRW anlässlich der heutigen...   mehr

45/2005

Bürokratisches Monstrum am Ende  Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Absicht der Landesregierung, das Tariftreuegesetz aufzuheben

07.12.2005

Die Zusage von NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben, das Tariftreuegesetz aufzuheben, stößt auf ungeteilte Zustimmung bei den Kommunen in NRW. „Hier wird - endlich - ein...   mehr

44/2005

Bund bei Hartz IV in der Pflicht  NRW-Kommunen fordern kostengerechte Beibehaltung des Zuschusses zu Unterkunftskosten bei Langzeitarbeitslosen

02.12.2005

Die Ankündigung von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering, der Bund wolle seinen Zuschuss zu den Unterkunftskosten Langzeitarbeitsloser 2006 von 29,1 auf 19 Prozent senken, verkennt die...   mehr

43/2005

Familienpolitik vor Ort vernetzen  Städte- und Gemeindebund NRW fordert flächenhaft Modellprojekte zur Erprobung von Familienzentren

16.11.2005

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen dem Vorhaben der NRW-Landesregierung, Kindertagesstätten zu Zentren mit niedrigschwelligen Betreuungsangeboten und Familien...   mehr

42/2005

Verkehrsbeschränkung zugunsten der Bürger  NRW-Kommunen begrüßen bessere Handhabe gegen Lkw-Maut-Ausweichverkehr auf innerörtlichen Straßen

09.11.2005

Kommunen werden nunmehr rechtliche Möglichkeiten eingeräumt, Maut-Ausweichverkehr aus Ortskernen und Ortsdurchfahrten fernzuhalten. Dies hat der Ausschuss für Strukturpolitik und...   mehr

41/2005

Finanzausgleich darf nicht angetastet werden  Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW für den Regierungsbezirk Arnsberg in Finnentrop

24.10.2005

Der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen, Dr. Bernd Jürgen Schneider, sowie der Vorsitzende der Verbands-Arbeitsgemeinschaft für den...   mehr

40/2005

Bund muss zu seiner Verpflichtung stehen  Wegfall des Zuschusses für Unterkunfts- und Heizkosten bei Hartz IV wäre ein Verstoß gegen das Gesetz

05.10.2005

Das Vorhaben des Bundeswirtschaftsministeriums, den Bundesanteil an den Unterkunfts- und Heizkosten der Bezieher von Arbeitslosengeld II auf Null zurückzufahren, verstößt gegen Geist...   mehr

39/2005

Grundschulbezirke müssen bleiben  Eine Abschaffung der Schulbezirke würde gerade die Schulträger im ländlichen Raum vor kaum lösbare Probleme stellen

08.09.2005

„Die vom Land beabsichtigte Abschaffung der Schulbezirke von Grundschulen verhindert eine geordnete Schulentwicklungsplanung und gefährdet kommunale Investitionsentscheidungen“, machte...   mehr

38/2005

Weit entfernt von schwarzen Zahlen  Aussagen des DIW zur Finanzlage der Kommunen durch Haushaltsdaten der NRW-Städte und -Gemeinden widerlegt

08.09.2005

Die Finanzlage der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bleibt angespannt. Von einem positiven Finanzsaldo - wie jüngst vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW)...   mehr

37/2005

Bauten zu „Krieg und Frieden“ besichtigen  Städte und Gemeinden gestalten den Tag des offenen Denkmals am 11. September 2005 mit Führungen und Ausstellungen

05.09.2005

Am 11. September 2005 findet der Tag des offenen Denkmals statt, in diesem Jahr unter dem Motto „Krieg und Frieden“. Zum Tag des offenen Denkmals werden einmal im Jahr Denkmäler in...   mehr

36/2005

Freiheit für die Kommunale Wirtschaft  Städte- und Gemeindebund NRW gegen Verschärfung des Kommunalwirtschaftsrechts in der NRW-Gemeindeordnung

25.08.2005

Die Betätigungs-Möglichkeiten der kommunalen Unternehmen in Nordrhein-Westfalen müssen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger erhalten bleiben. Diesen Appell richtete der...   mehr

35/2005

Jahrhundertwerk jetzt anpacken  Von der Verwaltungsstrukturreform erwarten Städte und Gemeinden in NRW mehr Eigenständigkeit und Bürgernähe

25.08.2005

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen fordert die neue NRW-Landesregierung auf, die angekündigte Verwaltungsstrukturreform unmittelbar nach der Sommerpause in Angriff zu nehmen....   mehr

34/2005

Müllvermeidungsanreiz ohne Wirkung  Städte- und Gemeindebund NRW plädiert für Änderung des Landesabfallgesetzes

23.08.2005

Die Kosten der Abfallentsorgung lassen sich durch Abfallvermeidung oder -verwertung seitens der Bürger und Bürgerinnen nur in engen Grenzen senken. Daher sei die Vorgabe des...   mehr

33/2005

Hartz IV: noch kein finanzieller Spielraum  NRW-Kommunen fehlt schlicht das Geld, um als wirtschaftlicher Impulsgeber und Konjunkturmotor aufzutreten

04.08.2005

Die vom SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Franz Müntefering geäußerte Einschätzung, nur durch kommunale Investitionen könne der Arbeitsmarkt nachhaltig belebt werden, wird...   mehr

32/2005

Kommunale Helfer für den Weltjugendtag  Städte und Gemeinden aus ganz NRW leisten Ihren Beitrag zu dem Großereignis Ende August zwischen Kerpen und Frechen

05.07.2005

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen setzt sich dafür ein, dass die Abschlussveranstaltung des Weltjugendtages vom 19. bis 22. August 2005 auf dem Kerpener Marienfeld...   mehr

31/2005

Aufgaben überprüfen, reduzieren, verlagern  Städte- und Gemeindebund NRW und Landkreistag NRW mit gemeinsamer Strategie zur Verwaltungsstrukturreform

30.06.2005

„Größere Bürgernähe, mehr Kundenorientierung und eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung müssen das Ziel einer Reform der Landesverwaltung sein. Reformen...   mehr

30/2005

Passender Name für das Kommunal-Portal  Neue Internet-Domain und neue e-Mail-Adressen des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen

29.06.2005

Ab 1. Juli 2005 ist der Städte- und Gemeindebund NRW im Internet unter einer neuen Adresse zu erreichen:  </O:P> www.kommunen-in-nrw.de</O:P>  </O:P> Ebenso...   mehr

29/2005

Stopp von Postagentur-Schließungen  Städte und Gemeindebund NRW fordert Anpassung der Post-Universaldienstleistungsverordnung

29.06.2005

Gesetzliche Schritte gegen die anhaltende Schließung von Postfilialen fordert der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen. „Die Städte und Gemeinden brauchen die Post vor...   mehr

28/2005

Dem neuen Regierungschef ein herzliches "Glückauf"  Wahl von Dr. Jürgen Rüttgers zum NRW-Ministerpräsidenten ein Signal des Aufbruchs für Städte und Gemeinden

22.06.2005

Der Städte- und Gemeindebund NRW gratuliert dem nordrhein-westfälischen CDU-Landesvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Dr. Jürgen Rüttgers zu seiner heutigen Wahl als...   mehr

27/2005

Koalitionsvertrag ein positiver Impuls  Städte- und Gemeindebund NRW bereit zur konstruktiven Zusammenarbeit mit der künftigen Landesregierung

16.06.2005

Die rasche Einigung von CDU und FDP im Landtag zur Bildung einer Regierungskoalition weckt große Hoffnungen bei den Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Dies machte der...   mehr

26/2005

Solides Fundament für Bildung schaffen  Schulen im Land sollen selbstständiger handeln können - Gesamtkonzept zur Qualitätsverbesserung steht noch aus

14.06.2005

Ein klares Bekenntnis zu Leistung und Kostentransparenz erwartet der Städte- und Gemeindebund NRW von der neuen NRW-Landesregierung in den Bereichen Schule und Bildung. „Nach PISA ist kein...   mehr

25/2005

Umsteuern beim Schutz der Umwelt  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Nachhaltigkeit und Kostenbewusstsein statt teurer Vorzeigeprojekte

07.06.2005

Einen Paradigmenwechsel in der Umweltpolitik des Landes fordert der Städte- und Gemeindebund NRW im Namen seiner 359 Mitgliedskommunen. „Bei allen Umweltvorhaben muss wieder das Bezahlbare...   mehr

24/2005

Startsignal geben für effektive Verwaltung  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Mut zu Verschlankung, Konzentration und Flexibilität

02.06.2005

Eine konsequente Fortführung des Reformprozesses in der öffentlichen Verwaltung Nordrhein-Westfalens erwarten die Städte und Gemeinden von der neuen Landesregierung. „Den Worten...   mehr

23/2005

Glückwunsch an Gewinner der Landtagswahl  Städte- und Gemeindebund NRW bietet Zusammenarbeit bei der Lösung der Probleme im Land an

23.05.2005

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen gratuliert der NRW-CDU sowie ihrem Spitzenkandidaten Dr. Jürgen Rüttgers zum überwältigenden Sieg bei der gestrigen Wahl zum...   mehr

22/2005

Keine Grunderwerbsteuer für Erschließungsflächen  Finanzgerichts-Entscheidung schafft Rechtsklarheit und erleichtert die Entwicklung von Städten und Gemeinden

19.05.2005

Städte und Gemeinden brauchen keine Grunderwerbsteuer bezahlen für Grundstücke, auf denen später einmal Straßen oder öffentliche Grünflächen angelegt werden....   mehr

21/2005

Finanzsituation weiterhin katastrophal  Auch die Mai-Steuerschätzung lässt für die NRW-Kommunen kein Licht am Ende des Tunnels erkennen

12.05.2005

Die Ergebnisse der aktuellen Steuerschätzung bedeuten für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen, dass eine Besserung der dramatischen Haushaltssituation auf mittlere Sicht...   mehr

20/2005

Konversionsfonds nötig für Standortgemeinden  Städte- und Gemeindebund NRW mahnt Hilfe von Bund und Land bei Schließung von Bundeswehr-Einrichtungen an

21.04.2005

Anlässlich der beabsichtigten Schließung von mehr als 100 Bundeswehr-Einrichtungen bekräftigte der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen seine Forderung an den Bund, einen...   mehr

19/2005

Mautausweichverkehr effektiv verhindern  Städte- und Gemeindebund NRW fordert zusätzliche Kompetenzen zur Verkehrslenkung und eine Beteiligung am Mautaufkommen

20.04.2005

„Der Schutz der Bevölkerung vor Lärm und Abgasen hat absoluten Vorrang vor ungeregeltem Mautausweich- und Suchverkehr“, erklärte heute der Vorsitzende des StGB...   mehr

18/2005

Konnexitätsprinzip muss beachtet werden  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Kostenausgleich für Beihilfe-Regelung im Lebenspartnerschaftsanpassungsgesetz

19.04.2005

Die Art und Weise, wie Landtag und Landesregierung gleichgeschlechtliche Lebenspartner von Beamten und Beamtinnen in das System der Beihilfe eingliedern wollen, verstößt gegen das strikte...   mehr

17/2005

Heinz Paus neuer Präsident des StGB NRW  Roland Schäfer 1. Vizepräsident, Dietmar Heß und Walther Boecker weitere Vizepräsidenten

07.04.2005

Der bisherige 1. Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW), der Paderborner Bürgermeister Heinz Paus (CDU), ist vom Präsidium des kommunalen...   mehr

16/2005

Sparkassen müssen erhalten bleiben  Städte- und Gemeindebund NRW hebt tragende Rolle bei regionaler Wirtschaftsförderung und Strukturwandel hervor

06.04.2005

Die regional tätigen, öffentlich-rechtlichen Sparkassen sind unverzichtbar für die örtliche Wirtschaft und müssen daher erhalten bleiben. Dies machte der...   mehr

15/2005

Forderungen an Landtag und Landesregierung  Städte- und Gemeindebund NRW erwartet Hilfe bei der finanziellen Konsolidierung sowie Bürokratie-Abbau

06.04.2005

Anlässlich der Mitgliederversammlung heute in Münster - der ersten nach der Kommunalwahl 2004 - richtet der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen im Namen seiner 359...   mehr

14/2005

Tariftreuegesetz gegen europäisches Recht  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Abschaffung des Gesetzes und Abbau bürokratischer Hindernisse

15.03.2005

Das Tariftreuegesetz NRW behindert Kommunen und Wirtschaft, verfehlt dabei sein selbst gestecktes Ziel und sollte daher umgehend abgeschafft werden. Dies hat der Städte- und Gemeindebund...   mehr

13/2005

E-Government Starter Kit auf Erfolgskurs  Software-Paket verhilft auch kleineren Kommunen preiswert und schnell zum Virtuellen Rathaus

15.03.2005

Das E-Government Starter Kit (EGSK), ein Software-Paket zur Einrichtung eines Virtuellen Rathauses, setzt sich immer weiter durch. Dies erklärte Dr. Bernd Jürgen Schneider,...   mehr

12/2005

Mehr Betreuung für unter Dreijährige  Städte- und Gemeindebund NRW: Bedarfsgerechter Ausbau nur mit massiver Unterstützung des Landes möglich

09.03.2005

Das Anfang 2005 in Kraft getretene Tagesbetreuungsausbaugesetz kann nur dann in NRW erfolgreich umgesetzt werden, wenn Land und Kommunen Hand in Hand arbeiten. Dies erklärte Dr. Bernd...   mehr

11/2005

Keine Entlastung durch Hartz IV  Zusätzliche Lasten für kreisangehörige NRW-Kommunen aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe

09.03.2005

Die Ergebnisse der aktuellen Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW belegen, dass die Umsetzung der Arbeitsmarktreform Hartz IV per Saldo für die kreisangehörigen...   mehr

10/2005

Gemeindefinanzreform hat Ziel verfehlt  Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW: Rekordzahl von Kommunen ohne ausgeglichenen Etat

09.03.2005

Die Ende 2003 im Vermittlungsausschuss beschlossene Gemeindefinanzreform hat für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht die erhoffte Trendwende erbracht. Dies belegt die...   mehr

9/2005

Gestaltungsfreiheit für Kommunen in Europa  Kommunale Spitzenverbände werben in Brüssel für Erhalt der Daseinsvorsorge durch Städte und Gemeinden

03.03.2005

Mehr Achtung vor der kommunalen Aufgabe der Daseinsvorsorge fordern die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden von den Entscheidungsträgern in Europa. Bei einem Treffen mit...   mehr

8/2005

Eklatanter Verstoß gegen Gerichtsurteil  Städte- und Gemeindebund NRW fordert Übernahme von 62 Mio. Euro Unterbringungskosten für Flüchtlinge durch das Land

23.02.2005

Mit Entschiedenheit wendet sich der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen dagegen, dass das Land Zusatzkosten für ausreisepflichtige Ausländer durch einen Buchungstrick den...   mehr

7/2005

Hundesteuer auch für Landwirte  Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt rechtliche Klarstellung durch das Oberverwaltungsgericht Münster

17.02.2005

Für Hunde, die einen landwirtschaftlichen Betrieb bewachen, kann Hundesteuer erhoben werden. Diese Streitfrage hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen nun mit Urteil...   mehr

6/2005

Qualifiziertes Personal für NKF-Umstellung  Städte- und Gemeindebund NRW schließt Rahmenvertrag mit der Vivento Deutsche Telekom AG

17.02.2005

Die Umstellung des kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens von der Kameralistik auf die doppelte kaufmännische Buchführung - samt Erstellung einer Eröffnungsbilanz - verursacht in...   mehr

5/2005

Steuerdumping schafft keine neuen Jobs  Städte- und Gemeindebund NRW fordert realistischen Blick auf effektive Steuerbelastung der Unternehmen

10.02.2005

Die jüngst von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement geforderte Senkung der Unternehmenssteuern ist keine Lösung für das Problem stagnierenden Wachstums und steigender...   mehr

4/2005

Mehr Gestaltungsspielraum für Schulen in NRW  Positive Ansätze im neuen Schulgesetz - Städte- und Gemeindebund NRW vermisst Bildungs-Gesamtkonzept

28.01.2005

Die Konzentration des Schulrechts in einem Gesetz, welches der NRW-Landtag soeben beschlossen hat, kommt den Städten und Gemeinden in NRW als Schulträger entgegen. Nunmehr sind sieben...   mehr

3/2005

Lkw-Maut notfalls auch außerhalb von Autobahnen  Städte- und Gemeindebund NRW warnt vor Verlagerung des Schwerlastverkehrs auf Ausweichrouten zur Maut-Vermeidung

20.01.2005

Die seit 1. Januar 2005 eingezogene Lkw-Maut auf Autobahnen darf nicht dazu führen, dass Bundesstraßen und innerörtliche Verbindungen verstärkt mit Verkehr belastet werden. Darauf...   mehr

2/2005

Sparkurs der Kommunen nicht gefährden  Arbeitsgemeinschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW für den Regierungsbezirk Detmold in Paderborn

13.01.2005

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen appelliert an die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, in der kommenden Tarifrunde für den öffentlichen Dienst auf einen...   mehr

1/2005

Flut-Patenschaften Option für die Zukunft  Für die Städte- und Gemeinden in NRW hat die Katastrophenhilfe in den Flut-Regionen Südostasiens Priorität

04.01.2005

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen begrüßt grundsätzlich den Vorschlag von Bundeskanzler Gerhard Schröder, hiesige Kommunen könnten durch Patenschaften mit...   mehr

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