Pressemitteilungen
| lfd. Nummer | Titel/Stichwort | Datum |
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| 14/2001 |
Wirksamer Schutz für Frauen Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt den Gesetzentwurf zum Schutz vor häuslicher Gewalt Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt den Gesetzentwurf der NRW-Landesregierung zur Änderung des Polizeigesetzes und des Ordnungsbehördengesetzes, der eine bessere... mehr |
23.11.2001 |
| 13/2001 |
Gartenschauen müssen bleiben Städte und Gemeinden protestieren gegen geplante Streichung von Zuschüssen durch die Landesregierung Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW wendet sich energisch gegen die beabsichtigte Streichung der Zuschüsse für Landesgartenschauen. Auch in Zukunft solle die... mehr |
26.09.2001 |
| 12/2001 |
Mobilfunk kein Großstadt-Privileg Städte und Gemeinden fordern rasch flächendeckenden Ausbau des UMTS-Systems in NRW Eine strikte Umsetzung der UMTS-Lizenzvorgaben, wonach bis Ende 2003 gut die Hälfte der Bevölkerung Zugang zu der neuen Mobilfunk-Technik erhalten soll, lässt gravierende... mehr |
26.09.2001 |
| 11/2001 |
Das virtuelle Rathaus kommt Städte- und Gemeindebund NRW und Microsoft GmbH starten Pilotprojekt zum e-Government mit neun Kommunen [Link zu Begriffsbestimmung e-Government] [Link zu Kurzporträt Pilotkommunen] Neun Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ergreifen die Initiative auf dem Weg zum Virtuellen Rathaus.... mehr |
18.09.2001 |
| 11/2001 |
Anlage: Begriffsbestimmung E-Government Anlage: Begriffsbestimmung e-Government]E-Government, Virtuelles Rathaus, Verwaltung online - es gibt viele Begriffe, um die "Verwaltungspraxis der Zukunft" zu charakterisieren. Gemeint ist... mehr |
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| 10/2001 |
Sparen auf Kosten Anderer Entwurf des Landeshaushalts für 2002 missachtet Bedürfnisse der Kommunen in Nordrhein-Westfalen Der heute von NRW-Innenminister Dr. Fritz Behrens und NRW-Finanzminister Peer Steinbrück vorgestellte Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2002 und des Haushaltbereinigungsgesetzes bedeutet... mehr |
05.07.2001 |
| 9/2001 |
Mehr Entscheidungsfreiheit Modellprojekt "Selbstständige Schule - NRW Schule 21" ist zu begrüßen - Kosten für Schulträger aber noch offen Das vom Land NRW initiierte Modellprojekt "Selbstständige Schule – NRW Schule 21" verschafft Schulen den erforderlichen Gestaltungsspielraum zur Weiterentwicklung des... mehr |
27.06.2001 |
| 8/2001 |
Sparpotenziale ausgeschöpft Finanzsituation der NRW-Städte und -Gemeinden kritisch - Kürzungen unvermeidlich - Gemeindefinanzreform tut not Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen vor kaum lösbaren Finanzproblemen. Trotz jahrelanger konsequenter Sparpolitik, die einen dramatischen Rückgang der Investitionen... mehr |
27.06.2001 |
| 7/2001 |
Ausreichende Mittel für Brandschutz Städte und Gemeinden in NRW wehren sich gegen Zweckentfremdung der Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt die Absicht des NRW-Innenministeriums, die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer anders zu verteilen. Statt in Form von Projekt-Zuschüssen... mehr |
27.06.2001 |
| 6/2001 |
Standortschließung nicht ohne Konversionsprogramm Betroffene Kommunen benötigen passgenaue Hilfen Die von der Bundesregierung beschlossene Aufgabe und Reduzierung von Bundeswehrstandorten betrifft in Nordrhein-Westfalen fast ausschließlich Kommunen im ländlichen Raum. "Die... mehr |
15.03.2001 |
| 5/2001 |
Reform der Gemeindeprüfung tut not Effizienz und Beratung zur Wirtschaftlichkeit müssen in den Vordergrund treten Die Prüfung der Gemeindefinanzen soll endlich auch in Nordrhein-Westfalen auf eine zentrale kommunale Gemeindeprüfungsanstalt verlagert werden. Dies erklärte heute in Moers der... mehr |
15.03.2001 |
| 4/2001 |
Öffentlicher Auftrag der Sparkassen unverzichtbar Städte und Gemeinden wenden sich gegen Privatisierung ,,Ohne die Sparkassen ist ein umfassendes Angebot an Finanzdienstleistungen insbesondere im ländlichen Raum nicht denkbar. Mit ihrer nicht auf Gewinnmaximierung ausgerichteten... mehr |
15.03.2001 |
| 3/2001 |
Sparpotenziale aufgebraucht Finanzsituation der Städte und Gemeinden immer kritischer - Leistungskürzungen unvermeidlich Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen vor kaum lösbaren Finanzproblemen. Trotz jahrelanger konsequenter Sparpolitik, die einen dramatischen Rückgang der Investitionen... mehr |
28.02.2001 |
| 2/2001 |
Kommunale Haushalte unter Druck Konsolidierung durch Kostenverlagerungen gefährdet Die sich Anfang 2000 abzeichnende Konsolidierung der kommunalen Haushalte droht durch gravierende Einnahmeverluste und zusätzliche finanzielle Belastungen - Folge der Reformen im Steuer- und... mehr |
28.02.2001 |
| 1/2001 |
Bundeswehr-Präsenz erhalten Abbau von Militär-Standorten im ländlichen Raum muss strukturpolitisch verträglich sein Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen akzeptiert die Strukturreform bei der Bundeswehr als Konsequenz der Entwicklungen in der Deutschland- und Europapolitik der zurückliegenden... mehr |
30.01.2001 |
