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Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
10/2010

Kooperationsvereinbarung von Kommunen und Sport  Gemeinsame Pressemitteilung von Städtetag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW sowie Landessportbund NRW

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sowie der LandesSportBund Nordrhein-Westfalen werden ihre Zusammenarbeit ausbauen. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen,...   mehr

10.03.2010
9/2010

Gemeindefinanzen auf solide Grundlage stellen  Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Unterstützung des Landes in der Gemeindefinanzreformkommission

Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt die Ankündigung von NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen und NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf, sich in der Gemeindefinanzreformkommission des Bundes für eine...   mehr

03.03.2010
8/2010

Spielraum für die kommunale Wirtschaft  Städte- und Gemeindebund NRW unterstützt Reform der NRW-Gemeindeordnung in Richtung auf mehr Wettbewerb

Kommunalwirtschaftliche Unternehmen in Nordrhein-Westfalen brauchen mehr Freiraum, um sich in deregulierten Märkten behaupten zu können. Dies hat der Städte- und Gemeindebund NRW heute in Düsseldorf...   mehr

03.03.2010
7/2010

Finanz-Mindestausstattung in die NRW-Verfassung  Städte- und Gemeindebund NRW erläutert kommunale Position in der Landtags-Anhörung zur Schuldenbremse

Der Anspruch der NRW-Kommunen auf finanzielle Mindestausstattung muss verfassungsrechtlich abgesichert werden. Dies hat der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen bei der Anhörung im Haushalts-...   mehr

25.02.2010
6/2010

Diskussion über Gewerbesteuer nachrangig  Städte- und Gemeindebund NRW fordert zur Sanierung der Kommunalfinanzen eine realistische Analyse der Aufgaben

Angesichts der schwersten Finanzkrise der Kommunen seit Gründung der Bundesrepublik begrüßt der Städte- und Gemeindebund NRW die Ankündigung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, eine...   mehr

17.02.2010
5/2010

Wahl zum Integrationsrat am 7. Februar 2010  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, NRW-Innenministerium sowie NRW-Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration

Am kommenden Sonntag, dem 7. Februar 2010, werden in vielen Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens erstmals die Integrationsräte gewählt. Gemeinsam mit dem Integrationsministerium und dem...   mehr

03.02.2010
4/2010

Ländliche Wege nutzergerecht gestalten  Hinweise des Städte- und Gemeindebundes NRW zur Wege-Infrastrukur im Außenbereich

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen verfügen im ländlichen Raum über ausgedehnte Wegenetze, die das öffentliche Straßennetz in und zwischen den Orten ergänzen und verdichten. „Viele dieser Wege sind...   mehr

01.02.2010
3/2010

Kommunalen Einfluss auf örtliche Arbeitsmarktpolitik sichern  Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW sowie Landkreistag NRW zur Jobcenter-Reform

Mit den Plänen der Bundesregierung zur Jobcenter-Reform wird es in Zukunft für Langzeit­arbeitslose keine Hilfen aus einer Hand mehr geben. Darauf wiesen die kommunalen Spitzenverbände...   mehr

29.01.2010
2/2010

Höchste Zeit für Sanierung der Kommunalfinanzen  StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider vor der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln

Ein Notprogramm zur Sanierung der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW Dr. Bernd Jürgen Schneider heute in Rheinbach gefordert. „Die...   mehr

19.01.2010
1/2010

Kommunen tun ihr Bestes beim Winterdienst  Vielfach können Straßen wegen Lieferengpässen beim Streusalz nicht wie gewohnt befahrbar gemacht werden

Ein flächendeckender Wintereinbruch in Nordrhein-Westfalen, der sich seit Mitte Dezember 2009 kontinuierlich verstärkt und außerordentlich viel Schnee und Regen samt Glatteis mit sich bringt, hat in...   mehr

07.01.2010