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Heft Juli-August 2014

Gewässer

Schulfrieden für NRW in greifbarer Nähe

Politischer Konsens im Schulstreit ist eine gute Nachricht für alle kommunalen Schulträger in Nordrhein-Westfalen

StGB NRW-Pressemitteilung 17/2011
Düsseldorf, 19.07.2011


Foto: Sebastian Bernhard / pixelio.de

Die heute vermeldete Einigung von SPD, Grünen und CDU auf eine gemeinsame Fortentwicklung der Schulstrukturen in NRW wird von den Städten und Gemeinden des Landes ausdrücklich begrüßt. „Aufgrund des demografischen Wandels sowie der Veränderungen beim Schulwahlverhalten der Eltern ist eine Flexibilisierung des Schulsystems dringend erforderlich“, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, heute in Düsseldorf. „Ein Konsens zwischen den wichtigen politischen Kräften im Land ist eine gute Nachricht, denn er bietet die Aussicht auf Rechtssicherheit für alle Verantwortlichen in den Kommunen, die derzeit an der Sicherstellung eines attraktiven Schulangebots in der Sekundarstufe I arbeiten“.

Es liege im Interesse der Kommunen als Schulträger, ihr Schulangebot pragmatisch, flexibel und bedarfsorientiert zu gestalten. Die beste Lösung könne in einem Fall eine Gemeinschaftsschule, in einem anderen Falle aber auch eine Verbundlösung oder der Erhalt der vorhandenen Strukturen sein. Da die bestehenden Schulformen um immer weniger Schülerinnen und Schüler konkurrieren werden, sei es wichtig, den Gleichbehandlungsgrundsatz einzuhalten, machte Schneider deutlich: „Allen Schulformen müssen grundsätzlich dieselben Entwicklungsmöglichkeiten geboten werden.“

Entscheidend sei, die Konsultations- und Abstimmungsverfahren zwischen den Kommunen zu stärken. Der regionale Konsens sei ein wichtiges Ziel, und in vielen Fällen könnte eine Kooperation der Schulträger den Weg zu einem schonenden Interessenausgleich aufzeigen. Schneider hob in diesem Zusammenhang hervor, dass der Städte- und Gemeindebund NRW bereits Verfahrensvorschläge zur Herstellung des regionalen Konsenses erarbeitet habe, die auch in der Landespolitik auf Zustimmung gestoßen seien.

V.i.S.d.P.: HGF Dr. Bernd Jürgen Schneider, Pressesprecher Martin Lehrer M.A., Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Kaiserswerther Straße 199-201, 40474 Düsseldorf, Tel. 0211/ 4587-230, Fax: -292, -211, E-Mail: presse@spam.kommunen-in-nrw.de, Internet: www.kommunen-in-nrw.de

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