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Heft Mai 2016

Lokale Demokratie

Integration ist die Aufgabe der kommenden Jahre

Anlagen

Städte- und Gemeindebund NRW entwickelt Handlungsleitfaden für Integration von Flüchtlingen und anerkannten Asylsuchenden

StGB NRW-Pressemitteilung 14/2016
Soest, 02.03.2016


Foto: Stadt Detmold

Auch wenn noch nicht feststeht, wie viele der Asylsuchenden dauerhaft in Deutschland bleiben können, bekommt die Integration zunehmend Gewicht in der kommunalen Praxis. "Diese Aufgabe wird den Alltag von Bürgerschaft und Verwaltung in den kommenden Jahren maßgeblich prägen", erklärte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer, heute vor dem Präsidium des kommunalen Spitzenverbandes in Soest.

Bei der Integration seien sämtliche Lebensbereiche betroffen - vom Spracherwerb über Kinderbetreuung, Schule, Berufsqualifizierung und Arbeitssuche bis hin zu Sport und Freizeitaktivitäten. "Integration ist eine Querschnittaufgabe, bei der wir die gesamte Bürgerschaft einbeziehen müssen", legte Ruthemeyer dar. Um den Kommunen bei der Integration Hilfestellung zu geben, hat der Städte- und Gemeindebund NRW einen Handlungsleitfaden entwickelt. Dieser wurde als erster Entwurf vom Präsidium des Verbandes gebilligt. Gemeinsam mit Fachleuten aus der kommunalen Praxis soll der Handlungsleitfaden kontinuierlich weiterentwickelt werden.

"Die Städte und Gemeinden sind der Hauptort der Integration", stellte Ruthemeyer klar. In den Kommunen spiele sich der Alltag der neu Zugezogenen ab, und dort trete der Staat den Bürgerinnen und Bürgern direkt und sichtbar gegenüber. Außerdem verfügten die Kommunen über jahrzehntelange Erfahrung in der Integration von Zugewanderten. Dies habe mit der Umsiedlung und Vertreibung Millionen Deutscher nach dem 2. Weltkrieg begonnen und mit den Gastarbeitern der 1960er-Jahre, den Spätaussiedlern der 1980er-Jahre sowie den Balkanflüchtlingen der 1990er-Jahre seine Fortsetzung gefunden.

Integration bedeute eine organisatorische, aber auch eine humanitäre Herausforderung. Der Kommune komme dabei die Rolle des Motivators, Mediators und Managers zu. "Wir müssen unsere Bürger und Bürgerinnen dafür gewinnen, ihren Wertekanon den Neuankömmlingen zu vermitteln und sie in ihre Gemeinschaft aufzunehmen", legte Ruthemeyer dar. Viel sei auch dadurch gewonnen, dass die Neubürger und -bürgerinnen nicht nur als Belastung, sondern auch als Potenzial wahrgenommen würden. "Wir müssen die Fähigkeiten unserer neuen Nachbarn rasch ausloten und effektiv für die Gemeinschaft nutzbar machen", so Ruthemeyer.

Gleichwohl sei schon jetzt absehbar, dass die Integration einer solch großen Zahl von Flüchtlingen immense Kosten verursachen werde. Die Schätzungen - so Ruthemeyer - lägen im zweistelligen Milliardenbereich pro Jahr. "Der Aufwand, der hier auf uns zu kommt, ist bisher durch kein Finanzierungssystem abgedeckt", warnte Ruthemeyer. Daher müssten sich Land und Bund mit Investitionsprogrammen sowie laufenden Zuschüssen an der "Jahrhundertaufgabe Integration" beteiligen. Am wirksamsten könnte dies durch einen höheren kommunalen Anteil an den Gemeinschaftssteuern des Bundes geschehen.

V.i.S.d.P.: HGF Dr. Bernd Jürgen Schneider, Pressesprecher Martin Lehrer M.A., Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Kaiserswerther Straße 199-201, 40474 Düsseldorf, Tel. 0211/ 4587-230, Fax: -292, -211, E-Mail: presse@spam.kommunen-in-nrw.de, Internet: www.kommunen-in-nrw.de

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