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Issue July-August 2014

Surface Water Management

Latest News

Erneuerbare Energien erreichen 28,5 Prozent des Stromverbrauchs

StGB NRW-Mitteilung vom 21.08.2014
Der Anteil der regenerativen Energien am Brutto-Inlandsstromverbrauch ist im ersten Halbjahr 2014 auf 28,5 Prozent gestiegen. Im Vergleich zu den Vorjahreszahlen sind das fast vier Prozentpunkte... more

Landgericht Bielefeld zur Rüge von Verstößen gegen Vergaberecht

StGB NRW-Mitteilung vom 21.08.2014
Das Landgericht Bielefeld hat mit Urteil vom 27.02.2014 (1 O 23/14) folgende Entscheidung gefällt: Schreibt ein öffentlicher Auftraggeber den Beschaffungsbedarf förmlich aus, begründet er damit ein... more

VK Bund zu Formvorgaben bei Abgabe mehrerer Hauptangebote

StGB NRW-Mitteilung vom 21.08.2014
Der VK Bund hat mit Beschluss vom 29.01.2014 - VK 1-123/13 - folgende Entscheidung gefällt:Ein Bieter darf grundsätzlich mehrere Hauptangebote abgeben.Jedes Hauptangebot muss so eindeutig und... more

Sinnvolle Stütze bei den Sozialkosten

StGB NRW-Pressemitteilung 23/2014 vom 20.08.2014

Städte- und Gemeindebund NRW erwartet positive Wirkungen aus dem Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen more

Bundestagsanfragen: Eisenbahnbrücken in schlechtem Zustand

StGB NRW-Mitteilung vom 20.08.2014
Über 1.000 Eisenbahnbrücken in Deutschland sind in so schlechtem Zustand, dass eine Instandsetzung nicht mehr wirtschaftlich ist. Das haben Antworten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale... more

Umfrage zur Nutzung von Copernicus-Daten und -Diensten

StGB NRW-Mitteilung vom 19.08.2014
Der Deutsche Dachverband für Geoinformation e.V. (www.ddgi.de ) führt im Auftrag des Europäischen Dachverbandes für Geoinformation (www.eurogi.eu ) eine Umfrage zur Nutzung von COPERNICUS Daten und... more

Rückwirkende Korrektur von Gewerbesteuermessbescheiden

StGB NRW-Mitteilung vom 18.08.2014
Die Gewerbesteuerbescheide der Kommunen basieren auf Steuermessbeträgen, die ihnen von den zuständigen Finanzämtern mitgeteilt werden. Immer wieder kommt es zu der rückwirkenden Korrektur von... more

Oberverwaltungsgericht Münster zur Einsetzung eines Beauftragten für Altena

StGB NRW-Mitteilung vom 18.08.2014
Die Stadt Altena hat am 31.03.2014 Klage gegen die Bestellung eines Beauftragten für die Aufgaben der Stadt Altena (sog. „Sparkommissar“) erhoben sowie einen Antrag auf Wiederherstellung der... more
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