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Heft April 2014

Stärkungspakt

Zur Geschichte des Städte- und Gemeindebundes NRW

Der Nordrhein-Westfälische Städte- und Gemeindebund nahm - damals noch unter diesem Namen - am 1. Januar 1971 seine Arbeit auf. Er ist durch Zusammenschluss der Vorgängerverbände Rheinischer Gemeindetag, Städte- und Gemeindeverband Westfalen-Lippe sowie Städtebund Nordrhein-Westfalen entstanden.

Chronik des StGB NRW seit 1997 

Zeittafel zur Geschichte der kommunalen Spitzenverbände

Eine „Geburtsstunde“ für den Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen lässt sich in der Rückschau nicht mehr feststellen. Allein deshalb, weil das Bundesland Nordrhein-Westfalen vergleichsweise jung ist und davor in diesem Teil Deutschlands andere staatliche Gebilde existiert haben: das Deutsche Kaiserreich, das Königreich Preußen, die Weimarer Republik, das Land Preußen und das nationalsozialistische 3. Reich.

Die Anfänge kommunaler Selbstorganisation liegen im Deutschen Kaiserreich ab 1871. Für die Kommunen im Rheinland hielt der Rheinische Städtebund ab 1887 Tagungen ab. 1896 konstituierte sich ein Provinzialstädtetag in Preussen - damals die staatliche Heimat des Rheinlandes und von Westfalen. 1908 entstand in Koblenz der Rheinische Städtetag für Kommunen mit mehr als 15.000 Einwohnern. Eine gesamtdeutsche Interessenvertretung bildete sich erst 1905 mit dem Deutschen Städtetag sowie 1910 mit dem Reichsverband deutscher Städte, eine Ausgründung kleinerer Kommunen aus dem Deutschen Städtetag.

In der Weimarer Republik (1918-1933) gab es für das Rheinland und Westfalen-Lippe mit dem Preußischen Landgemeindeverband West (ab 1920), dem Reichsverband der deutschen Landgemeinden (ab 1922) und dem Reichsstädtebund (früher Reichsverband deutscher Städte) eine breite Palette kommunaler Interessenvertretung - auf regionaler, bundesstaatlicher und gesamtdeutscher Ebene. Dies beendeten 1933 die Nationalsozialisten durch die Zwangsvereinigung aller deutschen kommunalen Spitzenverbände zum Deutschen Gemeindetag.

Neubeginn 1945

Nach dem 2. Weltkrieg erwachte das politische Leben zuerst in den Kommunen. Angesichts der Segmentierung in Besatzungszonen beschränkte sich der Austausch zwischen Städten und Gemeinden auf die unmittelbare Nachbarschaft und die Region. Dennoch rief bereits im Spätherbst 1945 Bürgermeister a.D. Joseph Breuer aus Essen-Werden zur Neugründung des Deutschen Städtebundes auf. Dieser erhielt im Juli 1946 - einen Monat vor Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen - von der britischen Militärregierung eine Arbeitserlaubnis.

In den Monaten danach formierten sich die größeren kreisangehörigen Städte im Rheinland und in Westfalen zu einem Unterverband Nordrhein-Westfalen des Deutschen Städtebundes. Dieser Landesverband blieb eine selbstständige Interessenvertretung bis Anfang 1971.

Auch die kleineren kreisangehörigen Gemeinden und Ämter organisierten sich neu. Im Januar 1947 wurde der Landgemeindetag Nord-Rhein ins Leben gerufen. In denselben Monat fiel die Gründung des Gemeindetages Westfalen, der kurz darauf die Vertretung der lippischen Gemeinden übernahm. Beide Verbände strebten einen Zusammenschluss an, der aber aufgrund persönlicher Differenzen der Führungspersönlichkeiten erst im Juli 1967 zustande kam.

Der Gemeindetag Westfalen-Lippe baute daher 1962 für sich allein eine Geschäftsstelle in der Düsseldorfer Cecilienallee. Das Gebäude ist heute noch im Besitz des Städte- und Gemeindebundes NRW und beherbergt unter anderem die KommunalAgentur NRW GmbH. Sitz des Gesamtverbandes kreisangehöriger Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen wurde ab Januar 1971 das Haus des Städtebundes NRW, das dieser 1969 in der Kaiserswerther Straße im Düsseldorfer Norden gebaut hatte.

Gemeinsame Geschäftsstelle

Mehrmals boten Kommunalverbände in NRW ihren bundesdeutschen Dachverbänden eine Heimat. So führte der 1950 neu gegründete Deutsche Gemeindetag mit dem Gemeindetag Nord-Rhein eine gemeinsame Geschäftsstelle in Düsseldorf, die erst 1960 wegen zunehmender Aufgaben aufgetrennt wurde.

Ebenso nahm der Deutsche Städte- und Gemeindebund, 1973 durch Zusammenschluss von Deutschem Städtebund und Deutschem Gemeindetag entstanden, seinen Sitz beim Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund in Düsseldorf. Referenten, Beigeordnete und Geschäftsführung waren in Personalunion für beide Verbände tätig.

Erst mit dem Wegzug von Bundestag und Bundesregierung aus Bonn nach Berlin wurde die gemeinsame Geschäftsstelle aufgelöst. Seit Januar 1998 unterhält der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein eigenes Zentralbüro in der Bundeshauptstadt sowie Niederlassungen in Bonn und Brüssel. Der Städte- und Gemeindebund NRW, ab 2000 in dieser Namensform firmierend, nutzt die Düsseldorfer Geschäftsstelle seitdem allein.

Martin Lehrer

(Foto: StGB NRW)

Die Düsseldorfer Geschäftsstelle des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes kurz nach der Eröffnung 1969, damals noch Sitz des Städtebundes Nordrhein-Westfalen. Bis Ende 1997 war das Gebäude in der Kaiserswerther Straße auch Sitz der vereinigten Geschäftsstelle von Deutschem Städte- und Gemeindebund sowie Städte- und Gemeindebund NRW

(Foto: StGB NRW)

Die frühere Geschäftsstelle des Gemeindetages Westfalen-Lippe, gebaut 1962 in der Düsseldorfer Cecilienallee, heute unter anderem Sitz der KommunalAgentur NRW GmbH

 

Literatur:

  • Friedrich Wilhelm Heinrichs: Die Wurzeln des Städte- und Gemeindebundes - 25 Jahre NW Städte- und Gemeindebund. In: Städte- und Gemeinderat 5/1996, S. 156-162
  • Andreas Kasper: Entstehung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen
  • Teil I - In: Städte- und Gemeinderat 3/2005, S. 20-23
  • Teil II - In: Städte- und Gemeinderat 4/2005, S. 33-37
  • Gerd Landsberg: Machtvolle Stimme für die vielen Kleinen - 100 Jahre Deutscher Städte- und Gemeindebund. In: Städte- und Gemeinderat 6/2008, S. 21/22
  • Gunnar Schwarting: Der Deutsche Städtetag wird 100 - die organisierte Interessenvertretung der Kommunen im 20. Jahrhundert. In: DÖV 58 (2005), S. 458-465
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