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Heft April 2014

Stärkungspakt

Aktuelle Nachrichten

Windplanung.Navi

StGB NRW-Mitteilung vom 22.04.2014
Die EnergieAgentur.NRW hat im Auftrag des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz NRW (MKULNV) ein Internet-Werkzeug erstellt, mit dem unter Hinweis auf die... mehr

VG Münster zur Regenwassergebühr

StGB NRW-Mitteilung vom 22.04.2014
Das VG Münster hat mit Urteil vom 26.03.2014 (Az. 7 K 2604/12) entschieden, dass das Land NRW verpflichtet ist Niederschlagswassergebühren für seine Landesstraßen zu zahlen, wenn das... mehr

Tagung der AG Düsseldorf

StGB NRW-Mitteilung vom 22.04.2014
Am 31.03.2014 fand unter Vorsitz von Bürgermeister Fonck (Stadt Kalkar) die Frühjahrstagung der AG Düsseldorf des StGB in der Stadt Rheinberg statt. Schwerpunktthema der mit über 100 Teilnehmern... mehr

Neue Bedingungen für IT-Beschaffung

StGB NRW-Mitteilung vom 17.04.2014
Für die öffentliche Auftragsvergabe im IT-Bereich steht mit den „EVB-IT Service” ein neuer Mustervertrag zur Verfügung. Vertreter/innen der öffentlichen Hand und des Hightech-Verbandes BITKOM haben... mehr

Referentenentwurf für Gesetz zur Änderung von SGB XI

StGB NRW-Mitteilung vom 16.04.2014
Das Bundesministerium für Gesundheit hat Anfang April den Referentenentwurf für ein Fünftes SGB XI-Änderungsgesetz ins Beteiligungsverfahren gegeben. Insgesamt sind für Verbesserungen in der Pflege... mehr

Verkehrsminister zur nachhaltigen Verkehrsfinanzierung

StGB NRW-Mitteilung vom 16.04.2014
Die Verkehrsministerkonferenz hat in ihrer Sitzung am 2./3.April 2014  festgestellt, dass die im Koalitionsvertrag vorgesehenen Bundesmittel in Höhe von 5 Mrd. Euro im Vierjahreszeitraum von... mehr

StGB NRW-Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Münster

StGB NRW-Mitteilung vom 15.04.2014
Am 10.04.2014 fand die Frühjahrstagung der AG Münster des StGB in der Stadthalle der Stadt Borken statt. Schwerpunktthema der mit über 130 Teilnehmern gut besuchten Veranstaltung war die Sicherung... mehr

Vergleichswertrichtlinie im Bundesanzeiger veröffentlicht

StGB NRW-Mitteilung vom 14.04.2014
Am 11. April 2014 ist die Richtlinie zur Ermittlung des Vergleichswerts und des Bodenwerts (Vergleichswertrichtlinie – VW-RL) im Bundesanzeiger veröffentlicht worden und damit in Kraft getreten. Die... mehr
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