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Heft Dezember 2014

Inklusion

Aktuelle Nachrichten

Verwaltungsgericht Bremen zur gewerblichen Sammlung

StGB NRW-Mitteilung vom 22.01.2015
Das VG Bremen hat mit Beschluss vom 12.01.2015 (Az. 5 V 1127/14) die Untersagung einer gewerblichen Sammlung für Alttextilien aufgehoben. Nach dem VG Bremen stehen einer gewerblichen Sammlung von... mehr

Vorschläge zum Deutschen Umweltpreis 2015

StGB NRW-Mitteilung vom 22.01.2015
Mit dem Deutschen Umweltpreis werden vorbildhafte Leistungen für den jetzigen und zukünftigen Umweltschutz prämiert. Mit der Auszeichnung werden Personen bedacht, deren innovative Produkte,... mehr

Städtebauliche Nachverdichtung im Klimawandel

StGB NRW-Mitteilung vom 22.01.2015
Das BBSR (Bundesinstitut für Bauen-, Stadt- und Raumforschung) hat im Rahmen der ExWoSt-Informationen als Heft 46/1 die Broschüre „Städtebauliche Nachverdichtung im Klimawandel“ herausgegeben.Vor dem... mehr

Anrufung des EuGH zur Zulässigkeit kommunaler Abfallzweckverbände

StGB NRW-Mitteilung vom 21.01.2015
Das Oberlandesgericht Celle hat dem Europäischen Gerichtshof zwei für die Kommunen wichtige Fragen zur vergaberechtsfreien Zulässigkeit bei der Gründung und „Beauftragung“ eines kommunalen... mehr

Konferenz der Wirtschaftsminister Bund-Länder im Dezember 2014

StGB NRW-Mitteilung vom 21.01.2015
Die Wirtschaftsministerkonferenz hat eine Reihe von Beschlüssen gefasst, die sich teilweise auf die Städte und Gemeinden auswirken. U. a. wollen die Wirtschaftsminister von Bund und Ländern die... mehr

Neue Zuständigkeit für Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelt

StGB NRW-Mitteilung vom 21.01.2015
Am 01.01.2015 ist das Gesetz zur Verlagerung der Vollzugsaufgaben „Abwasserabgabe und Wasserentnahmeentgelt“ in Kraft getreten (GV NRW 2014 Nr. 40 vom 17.12.2014, S. 879 ff.). Die Zuständigkeit für... mehr

Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbegehrende und Flüchtlinge

StGB NRW-Mitteilung vom 21.01.2015
Mit Schnellbrief Nr. 222/2014 vom 01.12.2014 an die StGB NRW-Mitgliedskommunen hatte die StGB NRW-Geschäftsstelle über die Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes... mehr

Laufbahnlehrgang für den gehobenen bautechnischen Dienst

StGB NRW-Mitteilung vom 21.01.2015
Das Studieninstitut für kommunale Verwaltung Düsseldorf beabsichtigt, für Anwärter und Anwärterinnen des gehobenen bautechnischen Dienstes in den Gemeinden und Gemeindeverbänden einen Lehrgang mit... mehr
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