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Heft Juli-August 2014

Gewässer

Aktuelle Nachrichten

KfW-Kommunalpanel 2015

StGB NRW-Mitteilung vom 25.07.2014
Seit dem Jahr 2010 wird das KfW-Kommunalpanel, eine Befragung der kommunalen Finanzverantwortlichen, durchgeführt. Wie in den Vorjahren wurde auch für das Kommunalpanel 2015 das Deutsche Institut für... mehr

Oberverwaltungsgericht NRW zur Bescheid-Befugnis

StGB NRW-Mitteilung vom 25.07.2014
Das OVG NRW hat mit Beschluss vom 05.03.2014 (Az.: 15 A 1901/13 – abrufbar unter: www.nrwe.de ) entschieden, dass die Betriebsleitung einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung für die laufende... mehr

Oberverwaltungsgericht NRW zur Regenwasserbeseitigung

StGB NRW-Mitteilung vom 25.07.2014
Das OVG NRW hat mit Beschluss vom 05.03.2014 (Az.: 15 A 1901/13 – abrufbar unter www.nrwe.de ) seine ständige Rechtsprechung zur Abwasserüberlassungspflicht für Niederschlagswasser von privaten... mehr

Kommunale Aufwendungen für die schulische Inklusion

StGB NRW-Mitteilung vom 23.07.2014
Mit Schnellbrief 120/2014 vom 04.07.2014 an die StGB NRW-Mitgliedskommunen wurde über die Verabschiedung des Gesetzes zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion berichtet.... mehr

Änderung des Bestattungsgesetzes NRW

StGB NRW-Mitteilung vom 23.07.2014
Mit Schnellbrief 121/2014 vom 09.07.2014 an die StGB NRW-Mitgliedskommunen wurde über die Verabschiedung des Gesetzes zur Änderung des Bestattungsgesetzes berichtet. Dieses wurde nun verkündet (GV.... mehr

Betrieb von Bestattungswäldern

StGB NRW-Mitteilung vom 23.07.2014
Die Gemeinde Jüchen bittet um Austausch mit Kolleginnen und Kollegen aus dem Friedhofswesen, die Erfahrungen mit der Übertragung des Betriebs eines Bestattungswaldes an einen Privaten bzw. der... mehr

Verwaltungsgericht Minden zur gewerblichen Sammlung

StGB NRW-Mitteilung vom 23.07.2014
Das VG Minden hat mit Urteil vom 21.05.2014 (Az. 11 K 3593/13 – abrufbar unter www.nrwe.de) entschieden, dass eine gewerblichen Sammlung von Alttextilien gemäß § 18 Abs. 5 Satz 2 KrWG untersagt... mehr

Sozialhilfeausgaben in NRW 2013 um 2,6 Prozent gestiegen

StGB NRW-Mitteilung vom 22.07.2014
Die Ausgaben für Leistungen der Sozialhilfe gemäß dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) waren im Jahr 2013 um 2,6 Prozent höher als ein Jahr zuvor. Wie Information und Technik... mehr
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